Das soziales Netz in Deutschland wird immer weitmaschiger, immer mehr Menschen fallen hindurch? Stimmt so nicht, denn es gibt noch gar kein soziales Netz, jedenfalls nicht im Internet. Das Projekt besteht darin, im Kultur- und Lebensraum Internet entsprechend der Idee der Freifunknetze von verschiedenen Punkten ausgehend in Pankow ein neues Soziales Netz 2.0 Pankow zu knüpfen. Ausgangspunkt sind unterschiedlichste bestehende Einrichtungen, die sich - nicht nur, aber auch - an benachteiligte Gruppen der Bevölkerung richten: Arbeitslose, Sozialhilfebezieher, Migrant_innen, Obdachlose, Senior_innen, prekäre Künstler_innen, Familien ohne viel Geld, verarmte Menschen aus der Nachbarschaft. An diesen Knoten werden WLANs errichtet und Verbindungen zu anderen Einrichtungen gesucht und gefunden. Das Netz wird geöffnet für die üblichen Gäste der Einrichtung und neue Besucher_innen, die wegen des kostenloses WLANs dazu kommen. Positive Resonanzen entstehen und schaukeln sich hoch, Kommunikation entsteht,Kooperation und Synergie. Die technischen Lösungen sind sparsam, nachhaltig und ökologisch - wo immer es geht, mit Solarstrom betrieben. Ein neues Soziales Netz entsteht in Pankow und strahlt auf andere aus, Menschen haben Teil am Reichtum des digitalen Netzes.
"Lass uns noch einen Kaffee kochen!", sagte Stefan S. morgens in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes der BündnisGrünen in Pankow. Eigentlich wollte ich schnell aufbrechen, aber im Grunde hatte er recht. Es war nicht gerade warm an diesem Maitag, und einige Minuten später machen wir uns mit dem Aktions-Lastenfahrrad auf den Weg zum JobCenter Pankow, um mit der lange vorbereiteten Kleinkampagne der Kund_innen_un_zufriedenheitsumfrage zu starten. Das JobCenter Pankow ist ein Bürohochhaus in einem Gewerbegebiet, und entsprechend ungastlich ist auch die nähere Umgebung. An dem zentralen Zugangsweg stand schon ein Mensch, der Werbematerial für ein auf Hartz-Angelegenheiten spezialisieren Rechtsanwalt verteilte. Entsprechend schwierig gestaltete sich unser Umfragestandort, denn es gib ja nun eben nicht darum, die ohnehin schon gestressten JobCenter-Kunden offensichtlich in die Mangel zu nehmen. So interpretierten wir diese Auftaktaktion auch in erster Linie als Versuch, die besten Konditionen für unsere Kampagne zu erkunden. Das Ausfüllen eines Fragebogens dauert wenigstens 5 Minuten. Ein Klemmbrett als Unterlage ist ein zentrales Hilfsmittel. Viele sind auf dem Weg zum JobCenter in Eile und haben keine Zeit für eine Umfrage, und beim Verlassen des JobCenters keine Lust mehr - verständlich. Eine aus dem JobCenter Pankow kommende Frau meinte lakonisch: "Hören Sie bloß auf, sonst kommt alles wieder hoch!" Wahrscheinlich nicht die einzige traumatisierte Kund_in dieser Behörde. Aber immer wieder doch: "Das ist ja interessant, geben Sie mal her!" So kommt dann doch der eine oder andere ausgefüllte Fragebogen zurück.
Auffällig ist, dass sobald erst Menschen dabei sind, den Fragebogen auszufüllen, andere hinzu kommen. Der Berliner an und für sich ist doch neugierig, wenn es was zu gucken gibt, geht er gucken, könnte man meinen. Und sei aus der Sorge, etwas zu verpassen. So entsteht Aufmerksamkeit. Aber es ist kalt. Trotz des Kaffees wird es ungemütlich. Dezentral in Beratungseinrichtungen rund um Hartz IV werden wir sicher auf mehr Resonanz stoßen. Bei folgenden Aktionen könnte es hilfreich sein, einen größeren Stand zu organisieren mit Tischen und Bänken und einem Kaffeeangebot, das zum Verweilen einlädt für Gespräche rund um den Fragebogen. Nach gut zwei Stunden hatten wir genug und packten ein und mit einigen ausgefüllten Fragebögen und sehr vielen neuen Erkenntnissen zogen wir ab. Es hätte besser laufen können, aber für eine kleine Startaktion war es doch gut genug.
(auf den Fotos: Stefan Senkel bei der Umfrageaktion vor dem JobCenter Pankow)
Stefan Schneider
Die JobCenter in Deutschland optimieren landauf landab ihre Arbeit. Da werden Aktivierungsquoten gesteigert, die Kosten der Unterkunft gesenkt, die passiven Leistungen reduziert und weiteres mehr. Wenn das so weiter geht, kann die Nürnberger Arbeitsagentur schon bald ihren Börsengang vorbereiten und internationale Finanzinvestoren können Investment-Wetten auf die Qualität der Daseinsvorsorge abschließen - und die bei den Leistungsbeziehern eingesparten Kosten können an die Aktionäre ausgeschüttet werden. Das ist eigentlich kein Witz, erst unlängst wurde einem Leistungsbezieher mit Kürzungen gedroht, weil er Überraschungseier sammelt.
Um belastbare Zahlen über die Zufriedenheit von Alg II-Bezieher_innen zu erhalten, hat das Tacheles-Umfrageteam in Wuppertal im Herbst 2009 eine anonyme und unabhängige Befragung in den Geschäftsstellen der ARGE durchgeführt. Das können wir in Pankow auch machen, hat die AG Soziales im Bündnisgrünen Kreisverband Pankow gesagt und startet am Dienstag, den 18.05.2010 um 10:00 Uhr vor dem JobCenter Pankow ihre eigene Kund_innen_un_zufriedenheitsumfrage. Der Fragebogen ist im Internet zu finden und soll breit über Pankower Einrichtungen, die im weitesten Sinne mit ALG II-Leistungsberechtigten arbeiten, gestreut werden. Die zentrale Stelle für den Rücklauf der Fragebögen ist der Kreisverband Pankow, ein erstes Ergebnis soll im Juni 2010 öffentlich vorgestellt werden.
Kundenunzufriedenheitsumfrage Pankow 2010.pdf
Kundenunzufriedenheitsumfrage Tacheles.pdf
Siehe auch: AG Soziales KV Pankow
Eine kleine Erwähnung eines Redebeitrags von mir in einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin gibt es in dem Beitrag der Prenzlauer Berger Nachrichten von Juliane Wiedemeier unter dem Titel "CDU scheitert mit Antrag gegen Trinker-Szene auf dem Helmholtzplatz" vom 31.03.2011.
In der gegenwärtigen VI. Wahlperiode (2006 - 2011) bin ich parteiloser Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin als Mitglied der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen.
Informationen über mich als Bezirksverordneter sind hier veröffentlicht.
Neben den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung arbeite ich in folgenden Ausschüssen mit:
- Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
Mitglieder des Ausschusses
Termine und Tagesordnung - Ausschuss für Gleichstellung und Migration
Mitglieder des Ausschusses
Termine und Tagesordnung
Demnächst mehr......
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestimmt die Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirkes. Sie regt durch Empfehlungen und Ersuchen Verwaltungshandeln an, kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes, entscheidet in den ihr vorbehaltenen Angelegenheiten und nimmt entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen Wahlen, Abberufungen und Feststellungen vor. Sie besteht aus 55 Mitgliedern und kann über alle Angelegenheiten vom Bezirksamt jederzeit Auskünfte verlangen.
BVV setzt sich nach Maßgabe des jeweiligen Wählervotums aus Vertretern unterschiedlicher Parteien und in unterschiedlicher Stärke zusammen. Mitglieder der BVV, die derselben Partei oder derselben Wählergemeinschaft angehören bilden eine Fraktion, wenn sie entspechend der gültigen Geschäftordnung eine Stärke von mindestens drei aufweisen.
Die Bezirksverordnetenversammlung bildet aus ihrer Mitte den Ältestenrat und Ausschüsse, an denen auch Bürgerdeputierte mitwirken können. In den Ausschüssen erhält jede Fraktion mindestens einen Sitz. Die Verteilung der Sitze wird zwischen den Fraktionen nach den Mehrheits- und Stärkeverhältnissen in der BVV vereinbart.
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Archiv Anträge & Anfragen
Diese Rubrik dokumentiert, welche Anträge und Anfragen ich im Zeitraum von 2006 - 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht habe. Dazu schrieb ich damals:
Ich kann nicht versprechen, dass ich dazu komme, jeden Sachverhalt hier zu dokumentieren und immer aktuell zu sein. Für Nachfragen, was denn nun aus der Sache geworden ist, empfehle ich durchaus, mir eine email zu schreiben. Auch bin ich für Hinweise, Ergänzugen, Verbesserungen, Korrekturen dankbar.
Gruß, Stefan
