Das Recht auf Wohnen und die Sozialgesetzgebung

Bundesweites Arbeitstreffen zu Strategien und Forderungen von Erwerbslosen-, Wohnungslosen- und Mieterorganisationen

Freitag 23. Mai 2006, 15 Uhr - Sonntag, 25. Mai 2008 ca. 13 Uhr
Bochum, Kulturzentrum Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108

Die sogenannten Hartz IV-Reformen haben seit 2005 umfassende Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Erwerbslosen und anderen Bedürftigen, auch auf das Wohnen. Aus unterschiedlichen Perspektiven beobachten wir zum Beispiel, dass Erwerbslose aufgrund der Umsetzung der SGB II und SGB XII aus ihren bisherigen Wohnungen und Lebensbezügen herausgedrängt werden, in Miet- und Energieschulden geraten, nur noch minderwertigen Wohnraum in benachteiligten Quartieren anmieten können und in der Wahrnehmung ihrer Rechte als MieterInnen und VerbraucherInnen entmündigt oder demotiviert werden. Wir beobachten auch, dass in den qualitativ schlechtesten Wohnungsmarktsegmenten steigende Mieten durchgesetzt werden können und dass sich aufgrund der Regelungen zu den Kosten der Unterkunft neue Milieus der Benachteiligung und Prekarisierung entwickeln. Schließlich hat die Sozialgesetzgebung das Risiko, in Wohnungsnot oder Obdachlosigkeit zu geraten, erhöht. All dies steht zum Teil in schroffem Kontrast zu menschenrechtlichen Verpflichtungen sowie den Zielen einer sozialen Integration in der sozialen Stadtentwicklung. Diese Entwicklungen sind nur ein Teil der umfassenden Einschränkungen sozialer Rechte, zu denen die Hartz-Reformen geführt haben. ALG II-BezieherInnen wurden und werden in großem Umfang in prekäre Niedriglohnbeschäftigungen und sogenannte Arbeitsgelegenheiten gedrängt, müssen oft mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze auskommen, werden bei der Weiterbildung und Arbeitsplatzsuche bevormundet. Für unabhängige Sozialberatungen ist in dem Hartz IV-System ebenso wenig Platz wie für selbstbestimmte Arbeitsformen. All dies hat Rückwirkungen auf die Wohnverhältnisse und die Stadtentwicklung. Die mit Hartz IV durchgesetzte Absenkung der Lohnniveaus vertieft die soziale Spaltung der Städte.
Erstaunlicherweise hat sich aus der anfänglichen Empörung gegen die Hartz IV-Reformen über allgemeine Proteste hinaus kaum eine flächendeckende und dauerhafte soziale Bewegung der Betroffenen entwickelt. Zu den Ausnahmen gehören einzelne lokale Mobilisierungen gegen besonders heftige Regelungen der Unterkunftskosten. Ein Grund dafür ist der kommunalpolitische Gestaltungsspielraum bei diesen Regelungen, die durch lokale Mobilisierungen und Interventionen zum Teil beeinflusst werden konnten. Nicht nur in Zusammenhang mit diesen Erfahrungen stellt sich die Frage, ob und wie eine emanzipatorische Sozialberatung und Selbstorganisierung der prekarisierten ArbeiterInnen heute möglich sein könnte. Inzwischen haben etliche Gesetzesänderungen, Verordnungen und Ausführungsbestimmungen zum Teil zu einer Verschärfung der Situation geführt, zum Beispiel die Streichung des Anspruchs junger Erwachsener auf die Übernahme der Unterkunftskosten. Der Bundesrechnungshof macht Druck, die Ausgaben für die
Unterkunftskosten zu senken. Vor diesem Hintergrund würde eine bundeseinheitliche Regelung zu den Unterkunftskosten wahrscheinlich zu weiteren Katastrophen führen. Was aber sind, jenseits der Rückzugsgefechte, die Alternativen der Erwerbslosen- und Mieterbewegung? Wie kann die Debatte um Grundeinkommen und Existenzgeld auf dem Gebiet der Wohnkosten geführt werden?

Auf unserem bundesweiten Arbeitstreffen in Bochum wollen wir Erfahrungen bewerten, Handlungsansätze auf kommunalen Ebenen austauschen und denkbare Anforderungen an eine Änderung der Gesetzgebung diskutieren. Dieses Arbeitstreffen wurde angeregt vom Workshop "Recht auf Wohnen" beim Sozialforum in Cottbus im Oktober 2007. Ergebnisse sollen zu einem späteren Zeitpunkt in 2008 mit einem erweiterten Kreis potentieller Bündnispartner (bundesweite Organisationen) vertieft werden.

ABLAUF UND ZEITRAHMEN

Das nachfolgende Programm beschreibt einen vorläufigen Arbeitsrahmen. Vor Ort verständigen wir uns darüber, was die besonderen Interessen sind und wie wir – i. Bes. am Samstag – vorgehen wollen.

Freitag 23. Mai – ab 15 Uhr – Austausch und Bestanddaufnahme
• Anreise und Vorstellung der TeilnehmerInnen
• Aktuelle Erfahrungsberichte aus den anwesenden Städten und Gruppen.

• Wie werden die KdU-Regelungen in den Städten umgesetzt? Zu welchen Problemen führt das?
• Wie reagieren die Betroffenen? Welche Beratungsstrukturen gibt es?
• Welche Erfahrungen mit lokalen Widerständen und politischen Einmischungen gibt es?
• Was ist sonst noch wichtig?

Es sollten möglichst alle Anwesenden aus ihren Erfahrungen berichten.
• Wie bewerten wir die politischen Rahmenbedingungen? Welche Änderungen sind zu erwarten?
• Diskussion der Zielsetzungen und ggf. Anpassung der Arbeitsplanung

Samstag 24. Mai – ab 10 Uhr

10 Uhr: Gemeinsames Frühstück und Einführungen.
Derzeit:

• Einführung, Anne Allex, Berlin
• Zur Wohnlage der Betroffen und zur Situation unabhängiger Sozialberatung - Ingrid Wagner, Freiburg
• Erfahrungen mit der lokalen Mobilisierung von Erwerbslosen gegen drohende Verdrängung (?), Das Beispiel Bremen Jürgen Willner, Bremen
• Kritik lokaler KdU Regelungen, Gefahren einer Verordnung nach § 29 SGB II, Holger Gautzsch, MV Dortmund
• Wohnbudget statt Angemessenheitsprüfung? Fragestellungen zur Sicherung des Rechts auf Wohnen in der Sozialgesetzgebung Knut Unger, Mieterforum Ruhr

Ab etwa 14 Uhr Vertiefung zu den nachfolgenden Themen / Fragestellungen. Bei Bedarf in parallelen
Arbeitsgruppen.
1: UNABHÄNGIGE SOZIALBERATUNG UND EMANZIPATIVE INTERESSSENSWAHRNEHMUNG
Vorläufige Fragestellungen:

• Wie können vor Ort wirksame Strukturen der Information, Beratung und Interessenvertretung zu KdU aufgebaut, verbessert und stabilisiert werden? Wie können sich lokale Bündnisse gegenseitig bei dem Aufbau von Beratungsstrukturen unterstützen?
• Wie kann erreicht werden, dass geltendes Recht von den Sachbearbeitern gewahrt wird und dass die Betroffenen ihre Rechte nach dem SGB, aber auch als Mieter und Bürger, wahrnehmen können? Wie kann über die Beratung im Einzelfall hinaus erreicht werden, dass die Betroffenen gemeinsam vorgehen?
• Welche Forderungen zur Gewährleistung einer unabhängigen Sozialberatung haben wir gemeinsam?

2: LOKALE ORGANISIERUNG, GEGENWEHR UND EINMISCHUNG
Vorläufige Fragestellung:

• Welche Erfahrungen gibt es mit der Organisierung kollektiver Gegenwehr zu KdU-Kürzungen und Umzugsdruck auf lokalen Ebenen? Welche Zugeständnisse konnten und können lokalpolitisch erreicht werden?
• Welche Rolle spielen diese Erfahrungen und Ansätze bei der Entwicklung lokaler Selbstorganisation und politischer Gegenwehr?
• Wie sind die lokalen KdU-Regelungen rechtlich zu bewerten und wie lässt sich gegen die Rechtswidrigkeit vieler dieser Regelungen vorgehen? Welche Probleme können über die juristische Argumentation nicht gelöst werden? Welche Handlungsspielräume für erträglichere Regelungen haben die kommunalen Träger der KdU ? Wie konnten/können sie vor Ort durchgesetzt werden?
• Wie könnte diese Arbeit bundesweit vernetzt werden?

3: BUNDESWEITE ALTERNATIVEN – GRUNDSICHERUNG DER WOHNUNG
Vorläufige Fragestellung:

•  elche grundsätzliche Kritik muss aus der Sicht sozialer Grundrechte und einer sozialen
• Stadtentwicklung an den KdU-Regelungen geübt werden?
• Welche bundespolitischen Forderungen nach Alternativen zu den jetzigen KdU Regelungen sinddenkbar / haben wir gemeinsam?
• Welche Eckpunkte hätte eine bundesweite Initiative für eine Grundsicherung der Wohnung (z.B. Wohnbudget)?
• Welche begleitenden wohnungspolitischen Maßnahmen wären erforderlich?
• Wer sind mögliche Bündnispartner für derartige Initiativen?

Samstag 24. Mai – 17 Uhr
Plenum / Schlussfolgerungen
Berichte aus den Arbeitsgruppen
Diskussion von Schlussfolgerungen und Strategien
Sonntag 25. Mai – 10 Uhr
Gemeinsames Frühstück
Auswertung: Gemeinsame Forderungen und Strategien
Absprachen für die weitere Zusammenarbeit im Plenum

Anreise
Ab Freitag, 23. Mai, 14:30 Uhr.
Kulturzentrum Bahnhof Langendreer 44894 Bochum Wallbaumweg 108
http://www.bahnhof-langendreer.de/
S-Bahn Linien S 1 + S 21 ab Bochum oder Dortmund Hbf.
Haltestelle: Bochum Langendreer nicht Langendreer West!!
Am Ausgang durch die Unterführung, danach links in den Wallbaumweg (ca. 3 Min.)
Die Straße hinauf. 2. Nebeneingang.
Folgende Busse halten in unmittelbarer Nähe vor dem Haus: 378 und 379 (ab Witten), 345, NachtExpress
Linie 3.
PKW: A 40 ( B1 ) Abfahrt DO-Lütgendortmund [40 ] , an der Ausfahrt zunächst links bis zur Kreuzung,
dann rechts auf die B 235 / Provinzialstraße in Richtung: Bochum Langendreer | Witten, am Opel-Werk
vorbei (liegt links) hier Parken , vor der S-Bahn Unterführung rechts in den Wallbaumweg einbiegen.
Parken: Die Opel - Parkplätze auf dem Werksgelände der Opel AG direkt an der B235! - Park + Ride
Parkplätze an der S-Bahn Haltestelle Langendreer.
Unterbringung und Verpflegung
Unterbringung kann bei schneller Anmelduing noch organisert werden.
Frühstück und Mittag organisieren wir selber. Bitte mitteilen, wenn Ihr Vegetarier seid!
Anmeldung
Wegen eventuell erforderlicher Buchung von Unterkünfte (und Verpflegung) bitte UMGEHEND
VERBINDLICH ANMELDEN bei:
MieterInnenverein Witten, Knut oder Martin
Schillerstr. 13, 58452 Witten
Tel. 02302-51793 / 392888 – Fax. 0202-455992 – Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.
Mobil: 0160-8428818
Veranstalter
Projektgruppe "Recht auf Wohnen für alle"
c/o MieterInnenverein Witten, Schillerstr. 13, 58452 Witten
Tel. 02302-51793 / 392888 – www.mvwit.de
in Zusammenarbeit mit
AKOPLAN - Institut für soziale und ökologische Planung e.V.
gefördert von “Die Gesellschafter”, Aktion Mensch

Kebabträume
Döner
Türken
Gastarbeiter
Mokka
Sultan
Bosporus
Fußball-Begeisterung
Topkapi-Serail
Kiosk
Bauchtanz
Gemüsehändler

Moschee
türkische Vereine/ Geschäftsleute
turkische Grundschule Boppstraße
Koop Schule, Frau Babbe, Wedding

Kebabträume, dieses Wort stammt von einem im wesentlichen durch die Band Fehlfarben bekannt gewordenen Song namens Militürk und wurde auf dem 1980 erschienen Album Monarchie und Alltag auf dem Höhepunkt der Neuen Deutschen Welle veröffentlicht. Der vollständige Text lautet:

Kebabträume in der Mauerstadt,
Türk-Kültür hinter Stacheldraht
Neu-Izmir in der DDR,
Atatürk der neue Herr.
Miliyet für die Sowjetunion,
In jeder Imbißstube ein Spion.
Im ZK Agent aus Türkei,
Deutschland, Deutschland, alles ist vorbei.

Kebabträume in der Mauerstadt,
Türk-Kültür hinter Stacheldraht
Neu-Izmir in der DDR,
Atatürk der neue Herr.
Miliyet für die Sowjetunion,
In jeder Imbißstube ein Spion.
Im ZK Agent aus Türkei,
Deutschland, Deutschland, alles ist vorbei.

Wir sind die Türken von morgen

Der Text dieses Songs stammt von Gabi Delgado - López aus dem Jahr 1979 und wurde zuerst mit Delgado - López damaliger Band Mittagspause eingespielt.  

Der Netzeitung-Autor Ulrich Gutmair schreibt dazu in seinem Beitrag In jeder Imbisstube ein Spion:

"In den Siebzigerjahren klaffte ein weitaus größere Lücke zwischen der heimeligen Idee des Gastarbeiters, der eine Weile mit am Tisch sitzt und dann wieder geht, und der Generationen alten Angst vor den Türken, die vor Wien stehen. Eben diese Angst zu benennen ist das Verdienst eines Popsongs namens «Militürk»,"

Und weiter:

"«Militürk» war einer der ersten deutschen Texte überhaupt, die im Zuge der beginnenden Punkbewegung im Deutschland der späten Siebziger entstanden. Wenn es damals darum gegangen war, eine eigene Sprache zu finden, die sich gleichermaßen von der repressiven Kleinbürgerwelt und der ebenso harmoniesüchtigen Hippie-Kultur der 68er befreien sollte, dann markiert «Militürk» wohl einen der gelungensten Befreiungsschläge: «Wir sind die Türken von Morgen» lautet das immer wiederkehrende Mantra, mit dem das Stück endet.

Es wird für immer den Hörern überlassen bleiben, ob sie damit einer raffinierten Strategie der Selbstmarginalisierung beiwohnen wollen, ob hier ganz neutral der Volksseele Platz für die Artikulation des eigentlich Unaussprechlichen eingeräumt wird, oder ob «Militürk» vielleicht einfach nur langhaarige Lehrer ärgern sollte."
(http://www.netzeitung.de/voiceofgermany/187031.html)

Kebab, so jedenfalls sagt es Wikipedia, aus persisch کباب‎ steht für ursprünglich Kalbfleisch in rechteckige Stücke geschnitten und gegrillt, bezeichnet ganz allgemein gegrilltes Fleisch im Orient und ist im im Deutschen eine Kurzbezeichnung für den Dönerkebab. Der Döner ist ein Verwandter des griechischen Gyros und besteht aus einer Tasche aus türkischem Brot, die  mit gewürztem, gegrilltem Fleisch, Salat und Joghurt-Sauce gefüßllt wird. Ursprünglich bestanden Döner aus Schafsfleisch, aber später wurden auch Rind- und Schweinefleisch und mit dem Schweinefleischskandal auch Hühnerfleisch und fleischlose Füllungen (z.B. Käse oder Falafel) verwendet.

Türkische Gastarbeiter führten ihn in Deutschland ein. Seit Mitte der 60er Jahre hat er sich von einer vormals ethnischen Speise zu weit verbreitetem Finger Food entwickelt. Mittlerweile ist ein Geschäft mit jährlich 720 Millionen Einheiten in Deutschland (schrieb der "Spiegel") daraus geworden. Der Umsatz der Döner-Läden beträgt zusammengenommen etwa das Dreifache des Umsatzes von McDonalds Deutschland, der Döner Kebap läuft aber auch der Currywurst und anderen Bratwürsten den Rang ab

Was lässt sich noch alles über den Döner  sagen?

Gastarbeiter. Die Türken sind Deutschlands größte Zuwanderergruppe. Während der sogenannten Wirtschaftswunderzeit wurden in Deutschland dringend Arbeiter gesucht. Zuerst wurden Anwerbevereinbarungen mit Italien (1955), Spanien und Griechenland (1960) geschlossen, erst 1961 ein Anwerbe abkommen mit der Türkei. Zuerst war nicht vorgesehen, dass die sogenannten "Gastarbeiter" dauerhaft in Deutschland bleiben sollten. Inzwischen sind Frauen und Kinder nachgezogen, teilweise leben Türken hier schon in der dritten oder vierten Generation.

Am Stichtag 31. Dezember 2004 lebten in Deutschland 1.764.799 türkische Staatsbürger. ^[2] Insgesamt leben laut Mikrozensus 2005 2.397.400 Personen mit türkischem Migrationshintergrund in Deutschland ^[3], darunter ca. 415.000 eingebürgerte Deutsche mit türkischer Herkunft.

Ende 2006 lebten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Deutschland 6,75 Millionen Ausländer. Davon waren die größte Gruppe mit 1,739 Millionen Türken, gefolgt von 535.000 Italienern, 362.000 Polen und 317.000 Serben und Montegriner, 304.000 Griechen und 228.000 Kroaten.

Eröffnung am 06 März 2008 um 19h im >projektraum alte feuerwache

in der Marchlewskistr. 6 in 10243 Berlin Friedrichshain. (U5 Weberwiese)

Einführung: Christoph Tempel
Raum-Klang-Improvisationen von Andreas Peters (Percussion)

Es ist ein lange gehegtes Projekt, das damit zum ersten Mal nach außen  kommt und in einem offenen Prozeß darf und soll es weiter wachsen und ergänzt werden während der Ausstellung. Dazu habe ich spannende Kontakte geknüpft und andere Projekte eingeladen, sich vorzustellen (u.a. 'das Projekt Reichtum 2' von Miriam Kilali, 'SITCITY' von Jennifer Flume wird sich voraussichtlich ab dem 12. März präsentieren) und freue mich über Ihr /Euer Kommen!
beate maria wörz

Dauer vom 7. März –11. April 2008
Öffnungszeiten
Di–Do 14-19h,
Fr&Sa 14-20h

Theateraufführung 'Nachtasyl' von Maxim Gorki der RATTEN07 am 12. März, 20h Studiobühne Alte Feuerwache

Führung durch die Ausstellung und zu den Bankskulpturen mit beate maria wörz am 29. März, 16h

Finissage und Werkstattgespräch am 10. April um 19 h

mit Miriam Kilali, Bildende Künstlerin und Autorin von 'Reichtum 2', einem Haus für Obdachlose
in Berlin Schöneweide, das sie gestaltet und in Zusammenarbeit mit den Bewohnern 'reich' macht;

Dr. Stefan Schneider, selbständiger Sozial- und Gesellschaftswissenschaftler mit leidenschaftlichem Engagement um Themen von Armut, Wohnungslosigkeit und Selbsthilfe und langjährig aktiv in zahlreichen Organisationen und Gremien; 

Corinna Vosse, Gründerin und Macherin von kunst-stoffe-berlin.de, einem 'Sammel- und Umverteilungszentrum für Rest-, Abfall- und Ausschussprodukte' und somit Zentrum anderen Wirtschaftens in Berlin Pankow;

Stefan Adam, Sozialarbeiter und Leiter des 'Zentrums für Gesundheit und Kultur, Gegen Ausgrenzung und Armut’ in der Gitschiner Straße 15 in Berlin-Kreuzberg und

beate maria wörz, Bildende Künstlerin und Autorin des Ausstellungsprojekts ‘Nehmen Sie Platz!'

Es moderiert Christoph Tempel, Architekturjournalist und Kunsthistoriker und aktiv in der Neuen Gesellschaft für Bildende Kunst (NGBK) in Berlin-Kreuzberg.

Der Pfefferwerk-Verbund erstellt seit einiger Zeit Jahresberichte, und auch der lange Jahre von mir geleitete Verein mob e.V. ist mit dabei.  Der Jahresbericht 2006 ist insofern ein ganz besonderer, als dass das Vorwort von C.W. Müller stammt.

Was kaum jemand weiß, aber hier berichtet sein soll, ist: Prof. Dr. C. Wolfgang Müller, von vielen oft nur CW genannt, nicht zur Zweitgutachter meiner Dissertation, sondern ich habe bei ihm auch studiert. An seine legendären Kolloquien, wo er mit großer Freundlichkeit und Gründlichkeit zusammen mit uns anhand von konkreten Beispielen wissenschaftliche Fragestellungen für Diplomarbeiten usw. entwickelt hat, werde ich nie vergessen, ich bin da immer gerne hingegangen. Diese Veranstaltungen gehören zu den zwei oder drei Höhepunkten meiner Studienzeit. Dass ich später einmal als Diplom-Pädagoge und Doktor der Philosophie auf dem Pfefferberg innerhalb des - zugegebenermaßen lockeren - Pfefferwerk - Verbundes soziale Arbeit der Hilfe und Selbsthilfe wohnungsloser und armer Menschen machen würde, daran war nicht zu denken, ebenso wenig, dass CW das Vorwort zu einem gemeinsamen Jahresbericht schreiben würde.

Aus diesem Grund möchte ich den Text von CW an dieser Stelle gerne dokumentieren.

Berlin, 03.12.2007, Stefan Schneider