Nachstehender Antrag, der auf eine Initiative von mir zurückgeht, ist inzwischen beraten, beschlossen und auch umgesetzt. Dazu gibt es eigens einen Link auf der Homepage des Bezirksamts Pankow (www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/beiraete.htm).
Stefan Schneider
Betreff: Bezirkliche Beiräte öffentlich machen
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die bezirklichen Beiräte in Anbindung an das Bezirksamt in angemessener Form im Internetauftritt des Bezirksamtes eingebunden werden.
Das beinhaltet (sofern nicht vertraulich)
- Name,
- Aufgabe,
- Anschrift/ Geschäftsstelle,
- Kontakt,
- Ansprechpartner,
- Mitglieder,
- Sitzungen,
- Dokumente,
- Protokolle.
Berlin, den 03.07.2007
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
gez. BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn, BV Dr. Stefan Schneider
Begründung:
Die Beiräte erfüllen eine wichtige Aufgabe innerhalb der Bezirkspolitik. Mit diesem Antrag soll verbessert
werden
a) Transparenz
b) Öffentlichkeit
c) Kommunikation
d) Informationsflüsse
Auch wissen dann die BürgerInnen, wann das Gremium tagt, wer angesprochen werden kann und was die Ergebnisse sind.
