Protokoll der Sitzung der AG Soziales am 08.03.2010
von 19:00 – 21:45 Uhr im Stadtteilzentrum im Turm, Karow, Busonistr. 136 in 13125 Berlin
Teilnehmer: siehe Anwesenheitsliste
zu 1. Karow und Buch in sozialpolitischer Perspektive
Fabian Vogel, Mitarbeiter im Stadtteilzentrum im Turm – dem vermutlich kleinsten Stadtteilzentrum der Welt - stellt uns in einer Präsentation (die digitale Fassung davon ist angefragt und wird, sollte sie kommen, per email verbreitet) die Stadtteile Buch, Karow und Blankenburg vor. Ein Schwerpunkt dabei sind die Sozialdaten, die gegenwärtigen sozialdemographischen Entwicklungen und Problemlagen. Ergänzend dazu geht er auf die – teilweise erst in den letzten Jahren entstandenen – Gesprächsrunden, Initiative, Arbeitsgruppen, Regionalkonferenzen ein, die auch untereinander sehr vielseitig vernetzt und verbunden sind. Fabian Vogel sieht seine Rolle und Aufgabe im Stadtteilzentrum zunehmend darin, Prozesse und gemeinsames Problemmanagement in der Region zu initiieren, Akteure zusammenzubringen, Strukturen zu etablieren und Vernetzungen herzustellen.
Die anschließende Debatte befasst sich mit Fragen des Verhältnisses von bezirklicher Steuerung und regionaler Eigenständigkeit. Eine denkbare Option wäre die Überlegung, inwieweit die Umsetzung der Idee eines Bürger(beteiligungs)haushaltes in Buch / Karow / Blankenburg die regionale Entwicklung verstärken und verstetigen könnte. Debattiert wird dabei auch der Aspekt einer intermediären Vermittlung/ Steuerung dieses Prozesses. Hierfür sind uns gegenwärtig keine Vorbilder bekannt. Die Idee eines Bürger(beteiligungs)haushaltes wurde bereits in der Region angesprochen und könnte durch einen Bürgerantrag weiter konkretisiert werden.
Positive Erfahrungen sind in Karow mit einem (neuen?) methodischen Ansatz des Jugendamtes gemacht worden, dem Modell der Fall unspezifischen Arbeit (FuA). Diese Arbeit ist stark sozialräumlich orientiert und wird positiv eingeschätzt. Die AG Soziales will sich mit diesem Ansatz intensiver auf einer der nächsten Sitzungen befassen.
zu 2. Projektgruppe Soziales – Bericht von der Auftaktveranstaltung
Stefan Schneider wiederholt seine bereits in der Fraktionssitzung vorgetragene Kritik an den Punkten, die in der Projektgruppe nicht behandelt werden. Da aber Ende Mai noch eine Sitzung der Projektgruppe vorgesehen ist, die für solche eher grundsätzlichen Fragen offen sein könnte, gibt es gegenwärtig keinen dringlichen Handlungsbedarf. Die AG Soziales wird die Arbeit der Projektgruppe weiter verfolgen und ggf. überlegen, ob und wie in den Prozess sinnvoll eingegriffen werden kann.
zu 3. Kunden(un)zufriedenheitsumfrage
Das Treffen zur Verbesserung des Umfragebogens zwischen Renate Stark, Stefan Senkel und Stefan Schneider hat stattgefunden, und Stefan Sch. hat die Änderungen und Ergänzungen inzwischen auch grafisch umgesetzt und kann einen verbesserten Entwurf vorstellen. Weil das wegen der knappen Zeit nicht vertiefend behandelt werden kann, sind alle AG Mitglieder aufgefordert, das nochmal durchzusehen und Korrekturen und Vierbesserungswünsche per email im Verteiler zu kommunizieren. Die Frage nach der Verantwortlichkeit im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P.) wird von Stefan Senkel im Vorstand des Kreisverbandes besprochen. Die konkrete Umsetzung der Kampagne zur Kunden(un)zufriedenheit wird auf der nächsten AG – Sitzung besprochen.
zu 4. Aktuelles aus den Ausschüssen und Gremien
Stefan Schneider berichtet, dass in der morgigen Ausschusssitzung zwei Anträge auf Initiative der BündnisGrünen behandelt werden. Zum einen der Antrag "Umsteuern in der Wohnungslosenhilfe". Hierzu ist ein Vertreter des JobCenters Tempelhof-Schöneberg eingeladen. Die dort eingerichtete Fachstelle gilt als modellhaftes Projekt. Zum anderen der Bürgerantrag in Bezug auf temporäre Bedarfsgemeinschaften. Auch hier richtet sich das Anliegen in der Hauptsache an das JobCenter Pankow. Der Geschäftsführer wird verabredungsgemäß auf der Sitzung anwesend sein.
zu 5. Sonstiges
Für das nächste Treffen der AG Soziales wird als Ort das Mehrgenerationenhaus in Wilhelmsruh vorgeschlagen. Für eine der darauffolgenden Sitzungen wird als Tagungsort Weissensee angeregt.
Für das Protokoll
Dr. Stefan Schneider, BVO
Berlin 17.03.2010
