Protokoll der AG Soziales vom 05.10.2009
AW: Stefan Sch., Stefan S., Dieter W., Ute S., Stephan S., Uschi, Stephanie R.
1. Rückblick auf den Wahlkampf aus sozialpolitischer Sicht
Auch wenn Heiko nicht das Direktmandat in Pankow gewinnen konnte, wird der Wahlkampf in Pankow und die Ergebnisse positiv eingeschätzt. Heiko konnte einen leichten Stimmenzuwachs verbuchen, und durch seine vielen Vor-Ort-Termine insbesondere auch bei sozialen Einrichtungen konnte er eine Bekanntheit und ein Vertrauen herstellen. Insgesamt eine gute Plattform und Basis für die weitere Arbeit und auch für zukünftige Wahlkämpfe.
2. Ergebnisse aus den Beratungen / Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2010/2011 für den Bereich Soziales
Stefan Sch. und Stefanie R. berichtetnüber den Verlauf der Haushaltsberatungen vom Bündnisgrünen Antrag, im Bereich Projekte Freier Träger keine Mittel zu kürzen bis hin zum Beschluß der BVV, mit 750.000 € pro Jahr 13.000 € mehr.
Dies ist de facto eine Kürzung, denn eine Sozialarbeiterstelle für das Projekt ARM der Caritas soll davon auch noch finanziert werden. Die Idee der SPD, aus diesem Titel auch noch eine Struktur-Stelle für die Koordination/ Entwicklung generationsübergreifender Angebote zu finanzieren, konnte erstmal abgewehrt werden. Die Sozialdemokraten sind aufgefordert, genauer darzustellen, was die damit erreichen wollen.
Es entspannt sich eine längere Diskussion über die inhaltichen Prioritäten, die mit diesem Titel finanziert werden sollten. Als Ergebnis dieser längeren Diskussion wird als BündnisGrüne Position festgehalten, dass dort, wo Menschen die meisten Probleme haben, grundsätzlich auch die intensivste Förderung erfolgen soll und dass nur nachrangig in Bereichen gefördert werden soll, wo nachhaltige Selbsthilfepotentiale anzunehmen sind.
3. Schwerpunkte der AG im Herbst/ Winter 2009
Stefan berichtet über die Anträge, die noch im Geschäftsgang sind: Die Anträge "Markt der Möglichkeiten" und "Umsteuern in der Wohnungslosenhilfe" werden voraussichtlich erst im November im Ausschuss beraten. Aus dem Ausschuss Gesundheit und Soziales gibt es eine Beschlußempfehlung zum Antrag der Volkssolidarität zur Durchführung einer Armutskonferenz in dem Sinne, dass das Bezirksamt eine solche Initiative unterstützen solle.
Stefan Senkel stellt die anonyme & unabhängige "Kundenzufriedenheitsumfrage" vor, die vom Tacheles in Wuppertal entwickelt worden ist und regt an, diese Umfrage in modifizierter Form auch in Pankow umzusetzen.
4. Wie weiter mit dem Thema Städtepartnerschaften in Pankow (entfällt wg. Zeitmangel)
5. Termine und sonstiges
Für die nächste Sitzung am 16.11.2009 wird verabredet, das das Thema "Armutskonferenz in Pankow" Schwerpunkt sein soll, zumal die BVV auf Ihrer Sitzung am 11.11.2009 zur Beschlußempfehlung aus dem Ausschuss Stellung genommen haben wird. Zu dem AG Treffen soll breit eingeladen werden. Als möglicher Treffpunkt wird das Café 157 vorgeschlagen. Ziel des Treffens soll es sein, den Prozeß weiter voranzutreiben und zu konkretisieren. Dabei wird einvernehmlich festgehalten, dass nicht Parteien, sondern NGOs diese Armutskonferenz bestreiten sollen.
Berlin, 16.11.2009
Für die Richtigkeit,
Stefan Schneider
nächste AG-Termine: 16.11., 14.12., 04.01. (?), 08.02., 08.03., 12.04., 10.05., 14.06.
