2010.06.14. - AG Soziales - Protokoll

• Ort: Frei-Zeit-Haus Weissensee
• Zeit: 14.06.2010, 19:00 - 21:40 Uhr
• Anwesende: Christoph L., Phillip (Frei-Zeit-Haus Weissensee), Sabine, Stefan Se. Ute, Stephan Schnur, Stefan Sch., Stefanie R, Gudrun, Dieter
• Entschuldigt: Renate S., Mathias K., Uschi S.

1. Was ist los in Weissensee?

Christof Lewek, Geschäftsführer vom Freizeithaus, berichtet: Das Freizeithaus Weissensee hat aktuell 4 Schwerpunkte: Senior_innenarbeit, Familienarbeit mit Kindern, Selbsthilfearbeit und Arbeit im kreativen Bereich. Das Freizeithaus befindet sich im 1908 gegründeten Munizipalviertel in Weissensee. Unter Carl Woelck erfolgte die Gründung des späteren Freizeithauses als Kulturforum mit einem Saal von 200 Menschen. Die Pläne Weissensees, zu einer eigenen Stadt erhoben zu werden, fanden mit der Eingemeindung in Berlin 1920 ein jähes Ende. Eine Bombe im Februar 1945 zerstörte weite Teile des Gebäudes. Die Nachbarschaftsarbeit in Weissensee wurde 1953 im Brechthaus wieder belebt als Club der Volkssolidarität. Nach der Wende stellte sich die Frage, wie das weiter gehen solle. Das heutige Freizeithaus war bis 1988 Kindergarten, im Jahr 1989 Lagerraum der Zivilverteidigung. Seit 1992/93 gab es eine Finanzierung für Nachbarschafts- und Stadtteilarbeit, und so konnte Schritt für Schritt mit Unterstützung durch die Kommunalpolitiker Hampel und Schilling ein Ausbau und eine Sanierung des Gebäudes erfolgen. Jugendarbeit ist nicht Schwerpunkt, es gibt aber eine gute Vernetzung zu den benachbarten Angeboten Maxim und Bunte Kuh. Auf die Tradition der Ehrenamtlichen Arbeit sind alle stolz.

Zu den Zahlen: Etwa 100 ehrenamtliche Mitarbeiter_innen, etwa 1000 Nutzer_innen pro Woche, dazu Aussenstellen in der Parkklinik z.B.  mit den Angeboten zur Wassergymnastik, Kooperation mit Turnhallen für Sportangebote, mit dem St. Josef Krankenhaus  (Bauchtanzgruppe). Aussenstellen des Freizeithauses sind das Anton & Lola Familienzentrum, der Charlottetreff, die Hohenschönhausener Selbsthilfe-Kontaktstelle sowie in Pankow in der Schönholzer Str. 10  die Freiwiligenagentur und schließlich in Kooperation mit der Kulturverein das Familienzentrum Mahlerstraße.

Nachfragen beziehen sich auf die Kooperation mit Kulturverein sowie zur Freiwilligenagentur. Auch wird eine Zeitung in Zusammenarbeit mit der IG Zitty  herausgegeben. Diese Zeitung existiert ohne Zuschüsse. Zur jüngsten Entwicklung: Weissensee galt lange als "alter" Bezirk, seit einiger Zeit ist aber ein Zuzug von jüngeren Bürger_innen zu verzeichnen. Auch seien Effekte von Sanierungsprozessen in Prenzlauer Berg und Pankow spürbar: Eine gute Erreichbarkeit zur Innenstadt aber auch Nähe zur Natur würden den Stadtteil attraktiv machen für Familien.

Stefan Se: Erfolgt der Zuzug wegen Attraktivität oder wegen Verdrängung?

Antwort: Beides. Zunehmend erkennbar sind auch soziale Probleme im Gebiet Langhansstraße bis Weissenseer Spitze: Probleme mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, darunter viele Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose. Zum Teil auch im Komponistenviertel.  Im Berliner SozialStrukturAtlas sind die Prognosewerte für einige Gegenden sehr schlecht.

Das Freizeithaus finanziert sich u.a. über den Stadtteilzentrenvertrag als Basisfinanzierung, darüber hinaus gibt es Mittel vom Bezirk (um sie den Bezirk zurück zu geben), Europamittel für ehrenamtliche und Familienzentrenarbeit, Mittel aus dem ESF sowie weitere kleinere Mittel., z.B. aus Stiftungen. Im Verlauf der Zeit habe sich eine Vervielfachung der dafür erforderlichen Bürokratie ergeben. Dabei erwirtschaftet das Freizeithaus aber 40% Eigenanteile etwa durch Kursbeiträge. Der Richtwert beträgt etwa 1 € pro Person pro Veranstaltung.  Weitere Einnahmen entstehen etwa durch Nutzungsüberlassung von Räumen. Das Freizeithaus ist als eingetragener Verein organisiert und der Verein hat Christof L. als Geschäftsführer bestellt, er wird unterstützt von einigen Mitarbeiter_innen.

Der Stadtteilzentrenvertrag mit einer Gesamtsumme von 4,5 Mio € wird vom DPWV treuhänderisch verwaltet, inzwischen ist der vierte Folgevertrag in Kraft und er ist gültig bis 31.12.2010. Seit einiger Zeit gibt es eine Laufzeit dieser Verträge von 3 Jahren, es gab zuletzt sogar Überlegungen, eine Laufzeit von 5 Jahren zu vereinbaren. Seit der Maserati–Affaire wird es keinen Stadtteilzentrenvertrag an den DPWV mehr geben, sondern es muss eine direkte Beantragung bei dem Senat erfolgen. Eine weitere andere Erklärung für die Verlagerung ist, dass die Dienstleistung europaweit ausgeschrieben werden müsste, und dass der Senat entschieden hat, das wieder an sich zu ziehen. Eine weitere Folge ist, dass die Beantragung wohl wieder jedes Jahr erfolgen muss.

Aus der Sicht des Freizeithauses werden Verträge, die nur ein Jahr laufen, eher kritisch gesehen. Deshalb wäre es wünschenswert, über neue Möglichkeiten der Finanzierung nachzudenken. Wir diskutieren die Schlussfolgerungen aus dem Stadtteilzentrenvertrag, die Perspektiven für das nächste Haushaltsjahr 2011 sowie die Möglichkeit, die Gelder für die Bedarfe für Soziale Projekte im Zuge der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2012_13 zu sichern sowie das Problem, dass das Freizeithaus Geld vom Bezirk erhält, um Geld an den Bezirk zu zahlen (Miete). Durch die Jugendarbeit des Freizeithauses (m Rahmen der Familienarbeit besteht zumindest des Möglichkeit, dass das Freizeithaus anteilig von der Miete auf Grundlage von Regelungen des KJHG frei gestellt werden kann. Wir vereinbaren, dass wir über diese Fragen weiter im Gespräch bleiben.

In einer kurzen Pause der Sitzung gibt es eine kurze Führung durch das Haus. In geänderter Reihenfolge der Tagesordnung diskutieren wir weiter:

4. Wie beurteilen wir den Bericht der Projektgruppe Soziales?

Stefan berichtet vom letzten Treffen der Projektgruppe. Ein Entwurf des Berichtes lag vor und wurde von der Gruppe durchgearbeitet und an etlichen Stellen präzisiert und geändert. Die überarbeitete Fassung soll noch in diesem Monat fertig gestellt und dann noch vor der Sommerpause im Sozialausschuss diskutiert werden. Nach Einschätzung von Dieter wird zu wenig auf die zukünftigen Entwicklungen eingegangen. Er  erinnert an die Analysen, die im Sozialindex zu finden sind und darauf, dass für verschiedenste Gebiete eine kritische Prognose vorzufinden ist. Stefan Schn. ergänzt, dass auch das Thema Armut weitgehend ausgeklammert worden ist. Stefan Se. fragt nach, ob sich die Befürchtung, dass hier eine finanzielle Streichliste vorbereitet werden würde, bewahrheitet habe. Christof L. schätzt ein, dass hier erstmal eine Bestandsaufnahme erarbeitet worden ist und dass viel mehr auch nicht zu erwarten war. Stefan Schn. sagt, dass die möglichen Schlussfolgerungen aus diesem Bericht noch recht offen sind. Es gibt eine Tendenz zu multifunktionalen, flexiblen Stadtteilzentren. Inwieweit darin Angebote für Menschen in besonderen Lebenslagen integriert werden könnten oder aber ob dieser Bereich einen eigenen, noch genauer zu klären Schwerpunkt weiterhin bilden wird, ist  gegenwärtig noch weitgehend offen. Stefanie R. bietet an, die Schlussfolgerungen aus dem Projektbericht Soziales in einer der nächsten Thematischen Fraktionssitzungen zu diskutieren mit der Perspektive, dass die BündnisGrüne Fraktion auf dieser Grundlage eine eigene Position entwickelt.

3. Welche Schußfolgerungen ziehen wir aus der Senioren-BVV?

Stefanie berichtet: Die Senior_innen-Vertretung befasst sich am 14. Juli 2010 auf ihrer Sitzung mit der Auswertung der Senior_innen BVV, sie ist dazu eingeladen. Übereinstimmung herrscht in der Unzufriedenheit über das Verfahren, alle Anträge ohne weitere Debatte in die Ausschüsse zu überweisen.Im Ältestenrat sprachen sich alle Parteien mit Ausnahme der BündnisGrünen dafür auch. Auch Dieter äußert seine Enttäuschung über die fehlende Debatte. Wir thematisieren, welche negativen Effekte es hat, wenn inhaltliche Debatten mit Rücksicht auf was auch immer nicht ausgetragen werden. Auch Ute kritisiert, dass die Abfolge der 18 großen Anfragen zu Beginn sehr monton und ermüdend war. Auch ihrer Auffassung zu Folge ist Senior_innen eine Kritik zuzumuten. Auch wäre für die Zukunft vorstellbar, dass die Einreicher_innen ihre Anträge selbst begründen. Betont wird nochmals die Scheinheiligkeit des Verfahrens. Wenigstens  gibt es jetzt eine ½ ährliche Berichterstattung zu den Antragsergebnissen. Aber welch ein Senior_innenbild steht dahinter, wenn eine Auseinandersetzung um ggf. strittige Inhalte vermieden wird.

Wir einigen uns im Ergebnis darauf, dass Kritik am gegenwärtigen Verfahren und ggf. Änderungen im Verfahren und weitere Vorschläge am glaubwürdigsten von den Senior_innen selbst eingebracht werden sollten. Auch wäre zu überlegen, die Senior_innenvertretung zur Vorbeitung der Senior_innen-BVV in den Ältestenrat einzuladen.

2. Wie weiter mit der Kundenunzufriedenheitsumfrage JobCenter?

Stefan Se. berichtet von dem Auftakt der Kundenunzufriedenheitsumfrage vor dem JobCenter. Das Wetter und der Standort waren nicht optimal. Dennoch gelang es, einige Fragebögen ausgefüllt zu bekommen. Erfolgreicher sei die Fortführung der Fragebogenaktion in den jeweiligen Beratungsstellen. Dadurch gibt es natürlich inhaltlich einen Schwerpunkt von Rückmeldungen, bei denen Menschen darüber beriichten, was sie gegen das JobCenter unternehmen. Stefan würde das fortsetzen wollen. Stefan Schn. führt aus, dass eine "kritische Masse" an Menschen erreicht werden sollte, um die Aufmerksamkeit der Leute vor dem JobCenter zu erreichen. Wir vereinbaren, konkret weitere Einrichtungen anzusprechen, an denen es Beratung zum Thema JobCenter gibt, um die Kundenunzufriedenheitsumfrage weiter zu streuen. Auch wollen wir noch vor der Sommerpause ein weitere Aktion vor dem JobCenter organisieren.

5. Wie weiter mit dem Projekt Kunst-Stoffe?

Stefanie wurde angesprochen von Frauke Hehl vom Projekt Kunst-Stoffe-Berlin. Das Projekt hat zur Zwischennutzung vom Liegenschaftsfond Garagenräume in der Berliner Straße 17 am Bahnhof Pankow Räume gemietet. Jetzt ist vom Liegenschaftsfonds die informelle Information angekommen, dass es einen Interessenten für dieses Gelände gibt, hier Parkplätze zu errichten - offenbar für ein nahegelegenes Ärztehaus.

Die Meinungsbildung der AG bezieht sich zunächst auf die Frage der Umwelt- und Nachbarschaftsverträglichkeit des Projekts, Kunst-Stoffe und die Frage, ob und wie das leerstehende und ungenutzte Vorderhaus ebenfalls in die Überlegungen mit einbezogen werden kann. Einigkeit besteht jedenfalls darin, dass - obwohl es offiziell nur eine Zwischennutzung ist - die Verdrängung eines nachhaltigen, weil mit Resten arbeitenden Kunstprojekts zu Gunsten von Parkplätzen bei uns nicht auf Zustimmung trifft.

Wir verabreden, dass Stefan genauer zu den Umständen recherchiert und wir ggf. in der BVV Pankow initiativ werden.

6. Was ist sonst noch wichtig?

Die Tagesordnung für die nächste Sitzung am 30.08.2010 (Treffpunkt: Kreisverbandsbüro in der Pappelallee) sollte sein

• Wahlprogramm / Thematische Schwerpunke aus Sicht der AG Soziales
• Ergebnisse aus der Werkstatt Soziales, darunter weitere Diskussion zum Soziale Dienste Papier
• Berichte zur Kundenunzufriedenheitsumfrage
• Stand der Armutskonferenz

Chrstoph Lewek weist hin auf

• das Sommerfest am 19.06.2010 in Weissensee / 20 Jahre Stadtteilzentrum im Kiez

• Kiezaktiv-Kasse in Weissensee, jetzt nicht mehr durch eine Förderung durch die Famlien- und Jugendstiftung Berlin, wohl aber in Form einer privaten Förderung durch Sponsoren.

Für das Protokoll,

Stefan Schneider, 18.06.2010