Protokoll des Treffens der AG Soziales, Integration & Teilhabe
18.06.2007, 19:00 - 21:00 im Interkulturellen Haus, Schönfließer Str. 7 in Pankow
Teilnehmer: Rudi, Editha, Miran, Editha, Mathias, Stefan
Entschuldigt: Stefanie, Adnan
1) Problem Interkulturelles Haus
Durch den (lange geplanten) Lastenwechsel im Interkulturellen Haus vom Bezirksamt Pankow zum SPI / GSE zum 01.05.2007 gibt es eine Mieterhöhung für alle MieterInnen, darunter auch die Oase Pankow. Bei konstanter Förderung entsteht eine Finanzierungslücke, die - aufgrund geplanter und angekündigter Mieterhöhungen in den nächsten Jahren - zunehmen wird.
Die Gruppe diskutiert Konzepte zur Erhöhung von Einnahmen:
- Mitglieder werben und Mitgliedsbeiträge einnehmen
- Fördermitglieder gewinnen
- Interkulturellen Kindergarten eröffnen und darüber anteilige Mietkosten finanzieren
- Sponsoren gewinnen
- Benefizkonzerte organisieren
- Kooperationmit StudierendenGruppen
- Bauvorhaben zur Modernisierung des Hauses planen, Bauförderung z.B. für einen barrierefreien Umbau
Es gibt aber auch schon Konzepte, über Projektförderung die Finanzlücke zu kompensieren. Dieses Verfahren erfordert aber viel Kraft und bleibt immer unsicher.
2) Große Anfrage, Zukunft der Arbeit der Netzwerkstelle gegen Fremdenfeindlichkeit
Wir berichten von der BVV. Angeregt wird:
a) die Schaffung eines eigenen Haushaltstitels für Maßnahmen im Rahmen des neuen Antrages "Für Demokratie und Toleranz - Gegen Rechtextremimus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" wird angeregt
b) die Stelle der Integrationsbeauftragten des Bezirks sollte personell aufgestockt werden, was angesichts des massiven Arbeitszuwachses dringend geboten scheint. Gleichzeitig kann dies nur haushaltsneutral geschehen.
3) Gremien
Stefan berichtet von seinen Erfahrungen mit dem Rat für Migrantinnen Pankow. Der Rat ist im Moment sehr mit sich selbst beschäftigt.
Vorgesehen ist die Bildung eines bezirklichen Integrationsbeirates. Dies wird gegenwärtig vorbereitet. Editha wird sich für eine Mitgliedschaft bewerben im Rahmen der Gruppe Projekte für Migrantinnen, die Fraktion wird einen Vertreter zu bestimmen haben, und Adnan bewirbt sich als Einzelpersonen innnerhalb der Gruppe Einzelpersonen mit Migrationshintergrund.
Hintergrund ist der Beschluß
VI - 0087 Zusammenleben in Pankow:
1. Das Bezirksamt wird ersucht, einen Integrationsbeirat einzurichten. Dafür sollen folgende Rahmenbedingungen gelten:
a) Der Integrationsbeirat hat die Aufgabe, Chancengleichheit, Beteiligung, Aktivierung und Eigeninitiative von im Bezirk Pankow lebenden und arbeitenden Migrantinnen und Migranten und Flüchtlingen auch ohne gesicherten Aufenthaltsstatus sowie von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund sicherzustellen.
b) Die Zusammensetzung des Integrationsbeirates muss der in a) genannten Aufgabe Rechnung tragen. Die Hälfte der Mitglieder sollen die im Bezirk tätigen freien Träger und Projekte im Bereich Migration und Integration stellen, die Hälfte der Mitglieder sollen selbst einen Migrationshintergrund haben.
c) Der Integrationsbeirat ist bis zum 30.06.07 zu bilden. Seine Aufgaben und Zusammensetzung regelt eine Geschäftsordnung, die durch das Bezirksamt zu erarbeiten und der BVV zur Stellungnahme vorzulegen ist. Dabei ist der Fachausschuss einzubeziehen.
2. Das Bezirksamt wird ersucht, in Bezug auf das Berliner Integrationskonzept „Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken“ in Kooperation mit dem neu zu bildenden Integrationsbeirat ein auf den Bezirk Pankow zugeschnittenes Integrationskonzept zu erarbeiten. Ein Zwischenbericht ist der BVV bis zu ihrer 12. Tagung am 19.12.2007 vorzulegen. Bei der Endredaktion des Integrationskonzeptes ist der Fachausschuss einzubeziehen.
3. Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherige Position einer/eines Beauftragten für Migranten umzubenennen in „Integrationsbeauftragte/r“.
4. Der bisherige Ausschuss „Gleichstellung und Migration“ wird mit sofortiger Wirkung in „Ausschuss für Gleichstellung und Integration“ umbenannt.
4. Interkulturelle Fest Pankow
Das bereits seit dem Jahr 2005 wiederholt besprochene Interkulturelle Fest in Pankow / Prenzlauer Berg wird mit großer Wahrscheinlichkeit trotz guter Vorbereitung nicht stattfinden können, weil der Veranstalter (mit dem es bereits einen Vertrag gibt) nicht über eine öffentliche Ausschreibung ermittelt worden ist. Das aber schreibt die Landeshaushaltsordnung vor. Deswegen teilt der Bürgermeister in einem Brief an die Arbeitsgruppe mit, könne das Interkulturelle Fest im Jahr 2007 nicht stattfinden. Beraten wird, ob auch ohne bezirkliche Unterstützung das Fest stattfinden soll.
Für das Protokoll
stefan schneider
01.07.2007
