HS Mayer/Schneider, 11.06.1996, 18.00 - 20.00
HS Mayer/Schneider, 11.06.1996, 18.00 - 20.00
Jens Sambale/ Dominik Veith
Wohnraumversorgung und Obdachlosigkeit in 3 Städten:
Hauptstadt, Frontstadt, Metropole Berlin.*
Einführung
1. Berlin - Hauptstadt der DDR
2. Frontstadt Westberlin
3. Obdachlosigkeit und Wohnungsmarkt
4. Metropole Berlin
Anmerkungen
Einführung
Eine Annahme unseres Forschungsprojektes Das Neue Gesicht metropolitaner Obdachlosigkeit in Berlin lautet, daß die Verarmungsdynamik in Berlin weniger der nationalen Vereinigung als der Integration Berlins in den Weltmarkt geschuldet ist. Die Standortkonkurrenz der Kommunen um Investoren und bestimmte Arbeitskräfte führt vielerorts zu einer Reorientierung lokaler Politik - insbesondere das Ausgabeverhalten der Städte ändert sich. Der Wandel von der distributiven Lokalpolitik, die gesellschaftlichen Reichtum umverteilt zu einer unternehmerisch orientierten, die ihre Stärken global offensiv vermarktet, bringt den lokalen Sozialstaat in Bedrängnis. Insbesondere die weltweite Zunahme der urbanen Obdachlosenpopulation artikuliert die Abkehr von einer integrativen Stadtentwicklungspolitik hinzu einer, die bereit ist soziale Desorganisation dauerhaft in Kauf zu nehmen, oder wie es der Senat formuliert: "Auf der Straße lebende Menschen werden auch weiterhin für alle im Stadtbild sichtbar bleiben" (Abgeordnetenhaus 12/3162:6).
Obdachlosigkeit wird in diesem Spannungsfeld von globalen Zwängen und lokaler Politik produziert und reproduziert. Damit ist ein deutlich anderer Ansatz beschreiben als der subjektorientierte, der von dem betroffenen Individuum her die Ursachen der Obdachlosigkeit analysiert. Als strukturalistisch wollen wir unser Vorgehen jedoch auch nicht verstanden wissen, da immer konkret handelnde Akteure die Rahmenbedingung der Obdachlosigkeit herstellen. Wir werden im folgenden den Wandel der Wohnraumversorgung in Berlin nachzeichnen, wohl wissend, daß Obdachlosigkeit nicht allein der fehlenden Wohnung geschuldet ist sondern der fehlenden gleichberechtigten Teilhabe an dem städtischen Leben ...
1. Berlin - Hauptstadt der DDR
Das sozialistische Berlin stellte die Wohnungsfrage immer in den Mittelpunkt staatlicher Politik. Nicht allein die Beseitigung der Kriegsschäden, sondern mehr noch der legitime Affekt gegen die Mietskasernenstadt nährte den DDR-Aufbaueifer. Wohnungsbau war explizit das Kernstück der Sozialpolitik. 1973 wird die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem bis 1990 zur Hauptaufgabe der Sozialpolitik. Bald darauf fällt der Beschluß zur Formation Ostberlins als Metropole. Extensiver Wohnungsbau dominiert nun zuungunsten städtebaulicher Planungen das Terrain - mit voraussagbaren Konsequenzen. Die nationalen Ressourcen (Mensch und Material) werden in Ostberlin lokal konzentriert und führen zur "Verwüstung" ganzer Landstriche. Der Wohnungsbau an der Peripherie wird ein wirksames Instrument bei der Allokation junger Fachkräfte. In den Platten am Stadtrand residieren sozialistische Eliten. Die verfallenden Innenstadt wird zum Abschieberesevoir. Hier siedeln in erster Linie die, die keine der modernen Wohnungen zugewiesen bekamen und weniger die, die keine wollten. Auch in der sozialistischen Stadt verräumlichten sich soziale Beziehungen. War es der DDR einerseits gelungen den Zusammenhang der kapitalistischen Stadt zwischen der Position ihrer BewohnerInnen im Arbeitsmarkt und ihrem Wohnstandort aufzulösen und so eine klassische Ursache der Obdachlosigkeit/Wohnarmut zu beseitigen, gelang es ihr trotz beeindruckender Wohnungsbaubilanz nicht, die Bevölkerung mit bedarfsgerechten Wohnraum zu versorgen wie es die Verfassung von 1949 versprochen hatte. Jede zweite Neubauwohnung war nicht wirklich neu, sondern notwendiger Ersatz für die unbewohnbar gewordenen Altbauten der Innenstadt zudem war die Mehrzahl der Wohnungen einseitig an den Bedürfnissen der Kleinfamilie orientiert und wies einen eklatanten Mangel an Kleinraumwohnungen auf, die sich jedoch noch in den Arbeiterbezirken wie dem Prenzlauer Berg finden ließen. Veränderte Haushaltsstrukturen (bspw. durch Scheidung) führten also beinahe zwangsläufig in die Altbauquartiere. Hier finden sich nach der Wende die Wohnungsnotfälle der DDR wieder. Plötzlich sehen sich die OstmieterInnen einem Bodenmarkt gegenüber der internationale Begehrlichkeiten weckt; die Mieten, eingefroren auf dem Stand von 1943, erscheinen dem Westen absurd. Trotzdem blieb die große Ostobdachlosigkeit nach der Wende aus. Im technischen Sinne obdachlos (Marcuse DEF.) wurden zuerst die, die es schon in der DDR waren. Die VertragsarbeiterInnen der sozialistischen Bruderländer waren zwar Teil der internationalistischen Rhetorik aber nicht Zielgruppe nationaler Wohnungspolitik. Statt Integration gab es alle fünf Jahre Rotation. Die billigen Arbeitskräfte machen die maroden Branchen der Kommandowirtschaft kurzfristig wieder konkurrenzfähig (Textilproduktion, Kohlentagebau) und rentabel, notwendige Investitionen bleiben aus. Die ArbeiterInnen werden nach Geschlechtern getrennt untergebracht und rigiden disziplinarischen Auflagen unterworfen, bei Krankheit und Schwangerschaft droht Rückführung (Alternative: Abtreibung). Den VertragsarbeiterInnen steht eine durchschnittliche Wohnfläche von fünf qm in den Heimen zur Verfügung. Durch die kleinräumig konzentrierte Isolation bleiben die VertragsarbeiterInnen außerhalb des Arbeitsplatzes unsichtbar für die deutsche Bevölkerung. Nach der Vereinigung verlieren diese VertragsarbeiterInnen schnell die billigen Unterkünften und ihre Arbeit. Die Unterbringungskosten schießen in die Höhe, die BewohnerInnen werden der informellen Ökonomie überantwortet, anschließend kriminalisiert. Dann werden 1995 die stigmatisierten Heime ("vietnamesische Mafia") aufgelöst und die Deportation der Arbeiter eingeleitet.
2. Frontstadt Westberlin
Auch in Westberlin gelang es der lange hegemonialen Sozialdemokratie die Funktion zwischen Einkommen und Wohnraumversorgung aufzulösen. Die Mietpreisbindung, ein Nachkriegsrelikt, sorgte bis Mitte der 80er Jahre (1987) für niedrige Mieten, ein Gleiches bewirkte der stete Bevölkerungsschwund. Sozialwohnungen wurden zwar als Großsiedlungen lokal konzentriert an der internen Peripherie errichtet ( Märkisches Viertel, Gropius Stadt, Staakener Felder), fanden sich aber auch in Zehlendorf. Die zutiefst sozialdemokratische Abneigung gegen das steinerne Berlin (so der Titel von Hegemanns einflußreichen Buch über die Lebensrealität der proletarischen Bevölkerungsmehrheit vor dem WKII) führte in der Westberliner Sanierungsvariante zu großflächigem Abriß mit anschließenden Neubau (erst das bürgerliche Hansaviertel, dann die Arbeiterquartiere um die Brunnenstraße und das Kottbuser Tor): Finanzierung war in der Systemkonkurrenz der bipolaren Weltordnung kein Thema. Obdachlosigkeit war lange ein lokales Phänomen (Mauer), das sich gut innerhalb der Logik sozialpädagogischer Ansätze erklären und behandeln. ließ. Das ändert sich schlagartig 1987 als sich die 3.500 registrierten Obdachlosen der Stadt auf fast 5.000 erhöhen. 27% dieser Obdachlosen waren in Kreuzberg registriert, die Zahl sprang von 277 Personen 1986 auf 1280 1987. Am Vorabend des Mauerfalls leben in Westberlin über 6.000 obdachlose Menschen, mehrheitlich in den innerstädtischen Arbeiterquartieren. Diese stete Zunahme läßt sich aus unserer Perspektive nicht mit dem massenhaften Versagen krisenhafter Biographien erklären und auch nicht mit den Lasten der Vereinigung, (wir sind immer noch in Westberlin), sondern mit der Abkehr von der integrativen Stadtpolitik. Mitte der 80er Jahre war Westberlin Schauplatz diverser Spektakel (750 Jahr Feier, Kulturhauptstadt, IBA), die öffentliche Mittel zum Zwecke des Standortmarketings mobilisierten. Den Berliner Eliten war zu diesem Zeitpunkt klar, daß sich unter dem Signum weltweiter Entspannung und Abrüstung die Kudammökonomie aus Bundessubventionen und lokalem Filz nicht länger halten läßt: Eine Millionenstadt kann sich nicht mittels der Zigarettenindustrie reproduzieren, die damals den zweitgrößten Industriesektor stellte (nach Beschäftigten). Daß sich hinter der glitzernden Fassaden der Kulturfestivals dynamische Armutsprozesse verbargen, wurde spätestens am 01. Mai 1987 in Kreuzberg deutlich. Die Verriegelung des Bezirkes anläßlich des Reaganbesuches versinnbildlicht schließlich den Umgang mit den unerwünschten Elementen der Stadt, die sich in der Behandlung Obdachloser und Armer im öffentlichen Raum reproduziert: Ausgrenzen und überwachen. An die Stelle bekämpfter Armut treten bekämpfte Arme. Ausgrenzung statt Ausbeutung ist die zentrale Erfahrung der Obdachlosen, Jugendliche und der Arbeiter- und Einwanderergemeinden in den deindustrialisierten Metropolen der Welt. Auch in Westberlin hatte sich bereits Mitte der 80er Jahre ein veritabler Armutsgürtel gebildet (Wedding, Tiergarten, Kreuzberg), der nach Osten durch die Mauer begrenzt war und gen Westen durch die sozial heterogenen Bezirke von den reichen Enklaven im Südosten geschieden war. Das interne Ost-West-Gefälle wiederholt sich bei den Einwandererzahlen. Steglitz nahm auch 1995 wenig mehr als 10% der Obdachlosen auf, die Kreuzberg zu versorgen hatte.
3. Obdachlosigkeit und Wohnungsmarkt
Der Situation auf dem Arbeitsmarkt stehen Umstrukturierungen in der Wohnraumversorgung gegenüber. Der Westberliner Wohnungsmarkt zerfällt spätestens seit Beginn der 80er Jahre in eine Vielzahl konkurrierender Teilmärkte mit ungleichen Zugangschancen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen. Die MieterInnen in langfristig sozialgebundenen Wohnungen öffentlicher Vermieter, genießen eine Vertrags- und Mietsicherheit, von denen MieterInnen in den Wohnungen freier, verwertungsorientierter Besitzer nur träumen können. In der Hierarchie folgen all jene, die in prekären, ungesicherten Mietverhältnissen wohnen: Die flexible Reservearmee der UntermieterInnen, ZwischennutzerInnen und auch der (Ehe-) Frauen, die häufig nicht im Mietvertrag auftauchen, ist nicht allein der Willkür des Vermieters ausgeliefert, sondern auch der des Hauptmieters. Darunter kommen die, die polizeirechtlich in Notunterkünften beherbergt sind und keinen Schutz durch das Mietrecht genießen. Die Endstation des Berliner Wohnungsmarktes ist wie überall auf der Welt die Straße. Wer sich wo auf diesen Teilmärkten positioniert, wird immer stärker von Marktkräften bestimmt.
Mit der Deregulierung des Mietwohnungsmarktes in Westberlin Mitte der 80er Jahre (Aufhebung der Mietpreisbindung und der Gemeinnützigkeit der Wohnungsbaugesellschaften, Rückzug aus dem öffentlichen Wohnungsbau usw.) verschärfen sich die Konflikte auf dem Wohnungsmarkt erheblich. Der fordistische Anspruch der Wohnungspolitik in Westberlin, die einkommensschwache Bevölkerung mit angemessenem, günstigen Wohnraum zu versorgen, wird aufgegeben, der Senat zieht sich fast vollständig aus der Bautätigkeit zurück:
Der Senat zieht sich zu dem Zeitpunkt aus der Bautätigkeit zurück als die ersten Sozialwohnungen aus der Bindung fallen und erste Sanierungsgebiete entlassen werden. Damit gibt die öffentliche Hand wesentliche Kontrollmöglichkeiten über Miethöhe und Belegung auf. Die Abkehr von der sozialen Durchmischung der Gebiete zugunsten der Versorgung von Wohnungsnotfällen bei verminderten Bestand wird zur Destabilisierung ganzer Gebiete führen aus denen sich dann die Obdachlosen der Zukunft rekrutieren werden.
4. Metropole Berlin
Die skizzierten Entwicklungstendenzen des alten Westberlins bestimmen die Realität auf dem Wohnungsmarkt im Formationsprozeß der Metropole.
1990 werden 170.000 fehlende Wohnungen ermittelt, doch die Wohnungspolitik der Mieterstadt Berlin ist durch einen komplizierten Mix von Förderprogrammen gekennzeichnet, unter denen rhetorisch die Eigentumsbildung dominiert. Bei über 10.000 registrierten Obdachlosen und einem sinkenden Haushaltsnettoeinkommen von 2650 DM (1994) wird deutlich, daß die Eigenheimförderung weniger der Wohnungsversorgung dient als der Standortsicherung (so Kleeman explizit vgl. der Berliner Zeitung, 30.05.96: 24, oder Taz 12.06.). Die Eigentumsinitiative des Senates ist der Versuch die Bezieher hoher Einkommen mitsamt ihrem Steueraufkommen in der Stadt zu halten. Der klassische soziale Wohnungsbau gerät in die Defensive und mit ihm der Anspruch die Wohnraumversorgung von dem Haushaltseinkommen zu emanzipieren: "Das jetzige System des sogenannten sozialen Wohnungsbaus hat sich in großen Teilen überholt" weis die CDU und fordert eine Eigentumsoffensive (CDU- Wahlaussagen, . .95: 11-13). Die Mieten im sozialen Wohnungsbau werden erhöht, die Fehlbelegungsabgabe wird gesteigert[1] , das Altschuldengesetz zwingt zu Privatisierungen im Osten der Stadt (bereits über 10.000 WE an Firmen, nicht an Mieter), ein Senatsbeschluß fordert die Veräußerung von 30.000 öffentlich geförderten Wohnungen: "Eigentumsbildung in Arbeitnehmerhand" (Tagesspiegel, 28.04.96: 41) wie Berlins größtes Wohnungsunternehmen (GSW) den Versuch nennt, 8.000 Wohnungen an Mieter zu verkaufen (Preise zwischen 1.900 und 2.900 DM)[2]. Forderungen nach Schlichtwohnungsbau für Bedürftige feiern Konjunktur, die wachsende Schere zwischen Mietbelastung und verfügbarem Einkommen soll nicht etwa durch preiswerten Wohnraum, sondern durch die Erhöhung des Wohngeldes (das zahlt der Bund)geschlossen werden. Es werden jährlich nur noch 2.500 Wohnungen im ersten Förderungsweg erbaut, jedoch doppelt so viele im flexibleren zweiten Förderungsweg. Die Umstellung vom ersten Förderungsweg, der langfristig günstige Mieten und Belegungsrechte sichert zugunsten des investorenfreundlichen zweiten, wird der Stadt in nächster Zukunft eine veritable Pleitewelle und eine Halde unvermietbarer Wohnungen bescheren. Ähnlich wie im Bürobau ließen sich die Bauherren in der Vereinigungseuphorie von völlig überzogenen Gewinnerwartungen leiten (Spekulation statt Kalkulation). Solange die Miete noch öffentlich gebunden ist, finden sich auch Mieter. Da Wohnungen im 2. Förderungsweg nach wenigen Jahren (5 Jahre) aus dieser Bindung fallen, schnellen die Mieten auf DM 20. Für diese Preisklasse finden sich schon in Dachgeschossen keine MieterInnen mehr. Der Senat wird sich sehr bald damit auseinandersetzen müssen, wie sich 10.000 Obdachlose angesichts massiven Leerstandes legitimieren lassen.
Sanierungsgebiete werden im Westen entlassen (Klausener Platz), neue wohl noch ausgewiesen, aber nicht mehr finanziert. Im Osten werden die Gebiete mit Erneuerungsbedarf notdürftig mit juristischen Mitteln gegen eine verwertungsorientierte Aufwertung geschützt. Besonders in Teilen von Mitte und Prenzlauer Berg droht Gentrification[3], also die Verdrängung der derzeitigen MieterInnen zugunsten urbaner Eliten. Die Aufwertung dieser Bezirke wird medial und kulturell vorbereitet bevor sie materielle Realität wird. Das gleiche gilt für die Entwertung anderer Quartiere. Seit der Vereinigung gilt Kreuzberg als ausgesprochen out. Die sozialen Probleme verschärfen sich hier und werden zunehmend ethnisiert, während Fördermittel wie Arbeitgeber den Bezirk meiden. Besonders SO36 wird von einem ideologischen Konstrukt (befreite Gebiete, Rhetorik der 80er) zu einer einzigen riesigen "Dunkelziffer" (Sauter 1993). Die Abkehr von dem Bezirk artikuliert die Abkehr von der sozial und ökologisch orientierten behutsamen Stadterneuerung. Im Osten hielten die Neubaugebiete an der Peripherie lange Zeit der kulturellen Entwertung stand. Sie weisen bis in die jüngste Vergangenheit stabile sozialstrukturelle Daten auf. Allerdings besteht die Gefahr, daß die Siedlungen zu den Staubsaugern (so der ermordete Hanno Klein) werden, die die verdrängten Wohnungsnotfälle aus den gentrifizierten Innenstadtbezirken aufnehmen. Immer mehr einkommensstarke Mieter verlasen die vergleichsweisen teuren Plattenwohnungen in Richtung Umland oder in die neuen Vorstädte innerhalb der Stadt. Die weniger mobilen BewohnerInnen bleiben zurück, die freien Wohnungen werden von denen belegt, die sich für einen WBS qualifizieren.
Diese unsortierte Übersicht über Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt läßt sich für die zukünftige Entwicklung der Obdachlosigkeit in Berlin folgendermaßen zusammenfassen: Wenn die Wohnraumversorgung immer stärker Marktkriterien unterliegt, wird der Zugang zu Geld zum entscheidenden Kriterium bei der Positionierung auf dem Wohnungsmarkt. Geld verdient man zumeist durch Arbeit, die Bevölkerungsmehrheit durch Lohnarbeit. Die massiven Restruktierungen auf dem Berliner Arbeitsmarkt haben zu einem Rückgang des Nettohaushaltseinkommens seit 1993 geführt. Aber es sind mitnichten alle Haushalte gleich betroffen. So leben über 50% der Kreuzberger Haushalte von unter 16.000 DM im Jahr. Kreuzberg hat gleichzeitig die höchste Quote von Einpersonenhaushalten in Berlin, d.h. 16.000 DM sind in der Tat 16.000 DM. 1994 beträgt der Anteil an Einpersonenhaushalten im Bezirk 57%, mehrheitlich Männer im Erwerbsalter [eine bemerkenswerte Ausnahme]. Diese alleinlebenden Männer, die kaum auf familiäre oder kollektive Ressourcen zurückgreifen können, sind im Notfall auf das strapazierte staatliche Hilfesystem angewiesen, um Obdachlosigkeit abzuwenden.
Anmerkungen
1 Von den fast 400.000 Sozialwohnungen in Berlin ist ein Drittel fehlbelegt, eine Einzimmerwohnung im sozialen Wohnungsbau kostet bei einem Bruttogehalt von 3400 DM schnell 800 DM.
2 Die Gewobag verlangt sogar 5.500 DM für ihre Neubauwohnungen in Charlottenburg (Tagesspiegel, 26.05.96: 8).
3 "Der Begriff Gentrification meint den mit Hilfe von Marktmechanismen stattfindenden Bewohnerwechsel eines Viertels von Arbeiter und Armen zu Besserverdienenden .... Verdrängung ist das Wesen der Gentrifikation" (Marcuse 1992, in Helms).
* Der Text ist nicht vollständig, wenig strukturiert und durch die Abwesenheit von Literatur bestimmt. Aber Ihr wolltet ihn haben: Bitte schön!. Wir hätten dann gerne ein Exemplar des Protokolls.
