Drucken

Protokoll der Sitzung der AG Soziales am 08.02.2010 von 19:00 bis 21:10 Uhr in der Kreisverbandsgeschäftsstelle von Bündnis 90 Die Grünen

Aw: siehe Liste

1. Fragebogen Kunden(un)zufriedenheitsumfrage JobCenter

Der Fragebogen zur Kunden(un)zufriedenheisumfrage JobCenter hat bereits bei der Caritas einen ersten Testlauf erfahren. Dabei wurden einige Stolpersteine sichtbar, die noch ausgeräumt werden müssen. Eine kurze Diskussion über statistische Fragen und Gesichtspunkte der Repräsentativität ergibt, dass wir nicht unbearbeitbare Rücklaufmengen erzielen wollen. Dennoch ist es wichtig, das Vorgehen transparent zu machen. Wir begreifen die Aktion in erster Linie als Instrument, um mit den Ergebnissen in die politische Debatte zu gehen. Zeitlich könnte die Zielstellung sein, die Auswertung im Juni 2010 auf einer Sitzung des Kreisverbandes zu präsentieren.

Konkret werden drei nächste Schritte vereinbart:

2.Mitwirkung am Projekt 2011 – Wahlprogrammprozess

Im Kreisverband aber auch in der Fraktion ist das Thema Wahlprogrammerarbeitung bereits diskutiert worden. Bei den bisher vorgetragenen Konzepten sind auch die AG's gefragt, sich inhaltlich einzubringen. Dieses Thema wird intensiv beraten mit folgenden Ergebnis: Die AG Soziales wird sich in einem mehrstufigen Verfahren daran beteiligen:
Diese Punkte werden in den nächsten Sitzungen Schritt für Schritt abgearbeitet. Aus Punkt b) folgt, dass die Sitzungen der AG verstärkt dezentral in den Regionen stattfinden werden mit kompetenten GesprächspartnerInnen vor Ort.

3. ProjektGruppe Soziales

Auf Bitte von Dieter besprechen wir diesen Punkt. Hintergrund dieser Projektgruppe, die eingerichtet werden wird, ist ein Haushaltsbeschluß der BVV: "Es wird ferner ersucht, im Jahr 2010 eine Projektgruppe mit Fachleuten der Spitzenverbände und der freien Träger sowie VertreterInnen der Fraktionen des zuständigen BVV-Ausschusses einzu­richten mit dem Ziel, die Projekte der freien Träger der Wohlfahrtspflege zu evaluieren sowie die soziale Infrastruktur im Bezirk unter Berücksichtigung der kommunalen Angebote und der Ange­bote der freien Träger bedarfsgerecht anzupassen." Dieter nennt Bedenken, stellt die Sinnhaftigkeit dieser AG in Frage und verweist darazf, dass eine Reihe von Beschlüssen und Vorhaben zur zielgruppen- und generationsübergreifenden Arbeit nur konsequent umgesetzt werden müssten.
In der Diskussion wird festgehalten, dass wir BündnisGrüne auf Öffentlichkeit, Transparenz und Kontinutität des Verfahrens achten werden. Darüber hinaus können wir unsere Forderungen, Positionen und unsere konzeptionellen Ideen einbringen. Dieter solle prüfen, ob er für die Seniorenvertretung an der Projektgruppe mitwirkt.
Angesprochen wird, dass es im Rechnungsprüfungsausschuss offenbar Hinweise auf Mängel bei den Sozialen Projekten bei den Zuwendungsabrechnungen für das Jahr 2006 gäbe. Stefan Schneider sagt zu, sich um das Thema zu kümmern.

4. Vorbereitung einer thematischen KV-Sitzung im I. Halbjahr 2010

Dem KV soll vorgeschlagen werden, etwa Ende Mai oder im Juni eine Thematische Sitzung zu gestalten. Konkret könnten wir auf der Sitzung die Auswertung unserer Umfrage vorstellen und darüber mit dem KV in die Diskussion kommen.

5. sonstiges

Der nächste Termin der AG soll bereits an einem regionalen Ort stattfinden, z.B. bei Paula Panke in Pankow oder aber in Karow im Stadtteilzentrum  im Turm.

Für die Richtigkeit
Dr. Stefan Schneider, BVO
Berlin, 01.03.2010