Logo Bündnis 90 Die GrünenIn der gegenwärtigen VI. Wahlperiode (2006 - 2011) bin ich parteiloser Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin als Mitglied der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen.

Informationen über mich als Bezirksverordneter sind hier veröffentlicht.

Neben den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung arbeite ich in folgenden Ausschüssen mit:

Demnächst mehr......


Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestimmt die Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirkes. Sie regt durch Empfehlungen und Ersuchen Verwaltungshandeln an, kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes, entscheidet in den ihr vorbehaltenen Angelegenheiten und nimmt entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen Wahlen, Abberufungen und Feststellungen vor. Sie besteht aus 55 Mitgliedern und kann über alle Angelegenheiten vom Bezirksamt jederzeit Auskünfte verlangen.

BVV setzt sich nach Maßgabe des jeweiligen Wählervotums aus Vertretern unterschiedlicher Parteien und in unterschiedlicher Stärke zusammen. Mitglieder der BVV, die derselben Partei oder derselben Wählergemeinschaft angehören bilden eine Fraktion, wenn sie entspechend der gültigen Geschäftordnung eine Stärke von mindestens drei aufweisen.

Die Bezirksverordnetenversammlung bildet aus ihrer Mitte den Ältestenrat und Ausschüsse, an denen auch Bürgerdeputierte mitwirken können. In den Ausschüssen erhält jede Fraktion mindestens einen Sitz. Die Verteilung der Sitze wird zwischen den Fraktionen nach den Mehrheits- und Stärkeverhältnissen in der BVV vereinbart.

Lasst die Sau raus! Wahlplakat der Grünen in NRW - Quelle: Grüne MettmanIch wollte in Pankow Kommunalpolitik machen in der Legislaturperiode 2006 - 2011, das war mich schon im Jahr 2005 klar. Ich habe bei Bündnis 90 Die Grünen kandidiert und bin auch auf einem forderen Listenplatz für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow gewählt worden. Im Winter 2010/2011 wurde dann die Frage relevant, ob ich weiter machen würde. Ich war nicht wirklich und richtig begeistert. Andererseits  war die Aufgabe eines Bezirksverordneten eine leichte Arbeit, ich kenne mich einigermaßen gut im Bezirk und in den Strukturen aus, und eine Aufwandsentschädigung gibt es auch, Geld, welches ich gut gebrauchen kann. Aber ich hatte den Eindruck, ich würde mich nicht wirklich weiter entwickeln können, neues dazu lernen können, an weiteren Herausforderungen wachsen können. Also dachte ich zunächst in die Richtung nach, innerhalb der neuen Fraktion mehr Verantwortung zu übernehmen. Der mögliche zeitliche Aufwand eines Bezirksverordneten ist nach oben hin offen, es gibt im Grunde keine Grenze für das persönliche Engagement.

Dann, anläßlich eines Fluges zu einer Freundin in der Schweiz ist mit plötzlich schlagartig durch den Kopf geschossen: Was wäre eigentlich, wenn ich NICHT kandidierten würde. Und in der Abwägung war sehr schnell sehr klar für mich, dass diese Entscheidung eine ganze Reihe Vorteile für mich hätte. Die vielen vielen Nachmittags- und vor allem Abendsitzungen würden auf einen Schlag wegfallen. Das würde für mich eine ungeheuere Chance bedeuten, mit meiner sozialwissenschaftlichen Arbeit voranzukommen, vor allem vor dem Hintergrund, dass ich ein Nachtmensch bin, in der Regel spät aufstehe und bis in die Nacht hinein arbeite. Wie oft habe ich mich durch die BVV - Arbeit selbst davon abgehalten, überhaupt anzufangen. In zwei oder drei Stunden beginnt die Sitzung, ach, es lohnt nicht mer, überhaupt mit einem Aufsatz anzufangen, denn kaum bin ich in die Materie vertieft, muss ich schon wieder unterbrechen. So oder so waren oftmals meine Gedanken. Und nach einem guten Wochenende des Nachdenkens darüber stand meine Entscheidung sehr fest. Ja, ich kandidiere NICHT für die nächste Legislaturperiode in der Bezirkspolitik. Wenn ich mir mehr Zeit nehme für meine wissenschaftliche Arbeit kann ich mich in diesem Bereich meiner Persönlichkeit weiter entwickeln. Sonst kommt das erneut zu kurz. Und was das Finanzielle anbetrifft - 300 - 400 Euro zusätzlicher Einnahmen im Monat -so wird es für mich andere Möglichkeiten geben, Geld zu verdienen.

Um aber deutlich zu machen, dass dies kein Abschied im Bösen ist, habe ich mich nach einem Gespräch mit einem Kollegen doch entschlossen, für die Bezirksliste von Bündnis 90 Die Grünen zu kandidieren - auf einem der hinteren Nachrückerplätze. Ich will damit sagen, wenn im Verlauf der kommende Legislaturperiode der eine oder die andere Bezirksverordnete ausscheidet, bin ich irgendwann mal an der Reihe. Vielleicht in vier oder fünf Jahren, oder, wenn die Fraktion stabil genug ist, möglicherweise gar nicht. Diese Vorstellung hat mir gut gefallen und also habe ich für Platz 24 der Bezirkswahlliste kandidiert und wurde auch gewählt - mit einer Gegenstimme und einigen wenigen Enthaltung. Mein Bewerbungsschreiben, das dementsprechend entspannt formuliert worden ist, möchte ich an dieser Stelle auch niemandem vorenthalten. Es trägt die aufmerksamkeitsheischende Überschrift: Lasst die Sau raus! und ist beinahe ernst gemeint.

Doc Schneider, 05.06.2011

Doc_Schneider_Bewerbung: Lasst die Sau raus! 2011

das soziale netz in pankow - nicht perfekt, aber noch vorhanden - Foto: Stefan SchneiderDie Themenbereiche Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration werden häufig erst zu später Stunde in den BVV-Sitzungen behandelt – und das erweckt den Anschein, als genießen diese Themen keine hohe Priorität in der Bezirkspolitik. Dabei ist insbesondere der Bereich Soziales mit knapp 300 Millionen Euro der größte Einzelplan im Bezirkshaushalt mit insgesamt 650 Millionen Euro. Das liegt vor allem daran, dass tausende von Pankower Bürger_innen in irgendeiner Form Leistungen aus dem Sozialgesetzbuch beziehen und weil durch die zum Teil immer noch steigenden Fallzahlen in Verbindung mit hohen Aufwendungen (z.B. für Pflege, Grundsicherung und weiteres mehr) die höchsten Kosten verursacht werden. Ein besonderer Fokus liegt aber auf den sozialen Projekten des Bezirks etwa für Senioren, Behinderte, Wohnungslose, die als freiwillige soziale Leistungen aus dem Bezirkshaushalt finanziert werden. Es ist der Grünen Fraktion in den Haushaltsberatungen 2010/2011 gelungen, erstmalig seit gefühlten Ewigkeiten zu erreichen, dass die Mittel in diesem Bereich nicht gekürzt werden. Gelungen ist dies aber, weil wir ebenso darauf gedrungen haben, dass der Bezirk im Pflichtbereich gesetzlich garantierter Leistungen (wie Sozialhilfe, Leistungen zur Eingliederung usw.) keine Defizite erwirtschaftet. Wir haben erhebliche Mühe darauf verwendet, zu erreichen, dass der Bezirk im Sozialamt auch tatsächlich 7 weitere Stellen im Bereich des Sozialamts zur Durchführung seiner Pflichtleistungen besetzt, um seinen Aufgaben nachzukommen.

Dennoch haben wir hinnehmen müssen, dass im Gesundheitsamt wichtige Aufgaben weiterhin liegen bleiben weil Stellen nicht besetzt werden können, und als äußerst problematisch einzuschätzen sind die Möglichkeiten der Bezirksverordnetenversammlung, das JobCenter Pankow demokratisch zu kontrollieren. Die festgelegten Strukturen verhindern dies und die Politik ist auf freiwillige Auskünfte angewiesen und hat bestenfalls die Möglichkeit, Vorschläge in die Debatte einzubringen. Das ist hochgradig unbefriedigend und bleibt weit hinter unseren politischen Zielen zurück. Es gibt aber auch keine nennenswerte politische Bewegung von Hartz IV Leistungsbeziehern, die hier Schwung in die Auseinandersetzung bringen könnte. An unserer kleinen Kampagne zur Kunden-un-zufriedenheitsumfrage haben wir gemerkt, wie aufwändig und schwierig es ist, die bestehende Resignation aufzubrechen.

In der Alltagsarbeit des Fachausschusses haben uns immer wieder dafür eingesetzt, die unterschiedlichsten Themenbereiche wie beispielsweise die Versorgung psychisch Kranker, die Situation der Senioren, die Arbeit der Freiwilligenagenturen und weiteres mehr auf die Tagesordnung zu setzen, so dass wir uns eine recht detaillierten Überblick über die sozialpolitische Situation in Pankow haben erarbeiten können und kompetent diskutieren können.

Im Bereich Gleichstellung und Integration ist die Bilanz ebenfalls uneinheitlich. Aus der Zuständigkeit für MigrantInnen konnte der Aufgabenbereich der Integration entwickelt werden. Die Gründung eines Integrationsbeirates (mit guter BündnisGrüner Beteiligung) und die erfolgreiche Erarbeitung eines ersten Pankower Integrationskonzeptes sind sicher gute Ergebnisse einer mehrjährigen kontinuierlichen Arbeit. Dennoch mussten in diesem Politikfeld deutliche Streichungen und Kürzungen von Projekten – insbesondere auch im Gleichstellungsbereich bei den Frauenprojekten – hingenommen werden. Und auch im Bereich der Akzeptanz sexueller Vielfalt konnten in zäher Kleinarbeit einige Fortschritte erzielt werden. In dem Antrag VI-0824 Pankow für ein tolerantes Miteinander – auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgenderaben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen que(e)r durch alle Bereiche des Bezirksamts auf den Weg gebracht um zu erreichen, dass eine Sensibilität für das Thema nicht nur auf symbolische Aktionen wie das Hissen der Regenbogenfahne am Christopher-Street-Day beschränkt bleibt, sondern im Arbeitsalltag verankert ist.

Ein wichtiger Erfolg war, am 1. Mai 2010 eine Demonstration von Nazis durch Prenzlauer Berg verhindert zu haben. An den zahlreichen Blockaden habenn sich auch BündnisGrüne Bezirksverordnete aktiv beteiligt.

Die hier genannten Beispiele repräsentieren allerdings nur einen kleinen Ausschnitt aus der gesamten Arbeit, die noch deutlich umfangreicher und vielfältiger ist. Deutlich sollte aber geworden sein, dass der Einsatz für ein soziales, lebenswertes, tolerantes, vielfältiges Pankow ein zentrales Ziel der Politik von Bündnis 90 Die Grünen in Pankow ist.

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei Ute Schnur, Dieter Wucherpfennig, Heinrich Pieper, Editha Kindzorra, Miran Bauer und Stefanie Remlinger für die gute Zusammenarbeit in diesem Politikbereich.

Berlin, 30.05.2011,

Dr. Stefan Schneider

Foto Watching Cricket - Quelle: Wikimedia CommonsGuten Tag,

ich glaube, dass die hier aufgemachte Trennung zwischen ihr Politiker und wir Bürgerinitiativen nicht zutrifft, jedenfalls nicht für mich. Ich arbeite seit meiner Jugend in unterschiedlichsten Initiativen aller Art mit und wenn meine Arbeit in der BVV Pankow einen Sinn haben soll, dann den, den Anliegen von Bürger_innen Geltung zu verschaffen. Das aber ist selten eindeutig: Zu vielen Fragen gibt es gegensätzliche Positionen. Und wie die Bezirkspolitik der sogenannten Sachzwangslogik entkommen kann, dazu habe ich auch noch keine überzeugende Antwort. Aber dass ich Bürger_innen und Bürger_initiativen nicht ernst nehme, kann mir - so glaube ich - niemand vorwerfen. Im Gegenteil, ich ermutige alle, ihre Rechte in Pankow wahrzunehmen und biete immer Unterstützung an, weil dies m.E. der Kern von Kommunalpolitik ist.

Liebe Grüße Dr. Stefan Schneider

PS: Nichts desto trotz ist der Text von Sloterdijk nicht uninteressant.

Am 13.11.2010 20:34, schrieb CARambolagen:

> > …“Für die politische Klasse kommt hinzu, dass die moderne Bürgerausschaltung sich als "Einbeziehung" des Bürgers präsentieren will.“…
>> Peter Sloterdijk > > Liebe Politiker aus Bezirk, Stadt, Land und Bund.
>> Wenn Ihr glaubt es Euch leisten zu können uns nicht ernst zu nehmen, dann seid gewarnt von einem der bekanntesten lebenden Philosophen des Landes.
> > Mit freundlichen Grüßen
> > Eure BürgerInitiativen

 

SPIEGEL ONLINE

08. November 2010, 00:00 Uhr

Debatte

Der verletzte Stolz

Von Peter Sloterdijk

Über die Ausschaltung der Bürger in Demokratien

 

Bruegel Bild mit ErläuterungenDie Grüne Fraktion in Pankow hatte mich gebeten, einen Textentwurf zum Fraktionsflugblatt zu machen, mit der zugleich auf das Mentor_innenprogramm für den nächsten Wahlkampf hingewiesen werden soll. Hier ist mein Text - zum  Lesen, Diskutieren, Verwenden, Ergänzen, Meckern, Umschreiben, Streichen usw. Ob ich damit den richtigen Tonfall getroffen habe, weiss ich nicht.

ENTWURF, Stand 08.09.2019, 18:32 MESZ

Glücklich in Pankow!

Du lebst, wohnst oder arbeitest im Bezirk Pankow? Du bist erst seit kurzem hier oder schon seit Ewigkeiten Pankower Bürger_in? Du hältst Bündnis 90 Die Grünen für eine wählbare Partei, bist Sympathisant_in oder bist sogar Mitglied?

Dann solltest Du überlegen, ob Du mit uns aktiv Bezirkspolitik machen möchtest. Zum Beispiel in der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow. Im Herbst 2011 wird nicht nur das Abgeordnetenhaus, sondern auch die Bezirksvertretungen neu gewählt. Du könntest dabei sein in der neuen bündnisgrünen Fraktion.

Pankow ist ein großer, bunter, interessanter, dynamischer und vielfältiger Bezirk. Genauso soll auch unsere Fraktion sein. Wir suchen Bürger_innen aus allen Stadtteilen und zu allen Themengebieten, die mit uns Kommunalpolitik aktiv und verantwortungsvoll gestalten möchten. Denn: Themen, Fragen, Aufgaben, Innovationen, Projekte, Konflikte (ja, die auch!) und Verbesserungsmöglichkeiten gibt es buchstäblich an jeder Ecke.

Die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse tagen am Nachmittag und am frühen Abend. Es gibt eine Aufwandsentschädigung und sitzungsfreie Wochen. Damit ist eine Vereinbarkeit mit Familie und Beruf prinzipiell möglich. Auch wir als Fraktion nehmen Rücksicht auf die unterschiedlichsten Lebensumstände und möchten auch politische Quereinsteiger_innen mit wenig Zeit in unser Netzwerk integrieren.

Haben wir Dein Interesse geweckt? Dann sollten wir uns kennen lernen. Mache mit bei unserem Mentor_innenprogramm und erlebe uns bei der Arbeit. Nerve uns mit Deinen Fragen! Entscheide, ob Du dabei sein möchtest bei einem weltoffenen, sozialen und ökologischen Pankow! Mach mit uns zusammen Politik!

Banksy, Bristol: Arbeitspause 2009 - Foto: Stefan Schneider Ist Pankow ein armer Bezirk? Das ist die Frage, die auch mit verhandelt wurde in den Debatten der letzten Wochen um eine Armutskonferenz in Pankow. Die Anregung dazu kam in Form eines Antrags von der Volkssolidarität auf der Sonder-Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu seniorenpolitischen Themen im Sommer 2009. Zunächst war strittig, wer das veranstalten soll. Die Volkssolidarität war der Auffassung, das Bezirksamt sei hier in der Pflicht. Aber die kurze Tradition der Armutskonferenzen in Deutschland – erst Anfang des Jahres wurde eine Brandenburger Armutskonferenz gegründet – ist eine zivil-gesellschaftliche.

Joomla templates by a4joomla