Armut ist mit Menschenrechten unvereinbar!

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte deshalb 1992 den 17. Oktober zum "Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut". Es folgten 1996 das "Internationale Jahr zur Überwindung der Armut", 1997 bis 2006 die Dekade mit dem gleichen Anliegen und die Formulierung der Milleniumsziele im Jahre 2000 mit dem Ziel, den Anteil extrem armer Menschen an der Bevölkerung bis zum Jahre 2015 auf die Hälfte des heutigen Standes zu drücken. Kurz vor dem für das Jahr 2010 ausgerufenen "Europäischen Jahr zur Überwindung der Armut", sind die Ergebnisse niederschmetternd. Die Industriestaaten behaupten bis heute ihre politische, ökonomische und militärische Vormachtstellung. Viele Länder des Trikont konnten bis heute dem Teufelskreis der Armut und Abhängigkeit nicht entkommen. Den Industriestaaten ist es dabei gelungen, sich zur "Retterin der Armen" und Verfechterin einer gerechteren Globalisierung zu stilisieren. Doch ihnen geht es nur um ihre energie- und rohstoffpolitischen oder anderen ökonomischen Eigeninteressen unter Ausnutzung der armen und ärmsten Länder als Niedriglohnländer bzw. Lieferanten von Arbeitskräften.In den Industriestaaten, in denen bisher (mehr oder weniger) soziale Standards verankert waren, läuft ein Prozess der Verstärkung sozialer Ungleichheit ab. Spiegelbildlich zum außenpolitischen Kahlschlag vollzieht sich ein entsprechender Wandel auch in der deutschen Innenpolitik. Die zunehmende Durchdringung aller Lebensbereiche (Gesundheit, Bildung, öffentliche Dienste usw.) durch das Marktprinzip führt auch in diesen zur zunehmenden Verarmung weiter Bevölkerungskreise.

Rosa-Luxemburg-Mahnmal 2008 - Foto: Vesna Tomse Deshalb fordern wir:
  • Die Würde und die Rechte aller Menschen zu achten
  • Maximale Anstrengungen gegen jede Form von Armut zu unternehmen
  • Sicherstellung der Grundbedürfnisse eines jeden Menschen sowie seiner sozialen Absicherung durch ein  individuell einklagbares, ausreichendes Einkommen
  • Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung aller Menschen, die von Armut betroffen sind, zu bekämpfen
  • Ausgegrenzten und armen Menschen eine aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen
  • Solidarität mit allen die weltweit versuchen, Armut und Ausgrenzung zu überwinden
  • Die Gewährleistung des Rechts auf existenzsichernde Arbeit unter menschenwürdigen Bedingungen unter Ausschluss von Arbeitszwang
  • gleiche, ausreichende Bildungs- und Ausbildungschancen für alle
  • Veränderung von politischen, sozialen, wirtschaftlichen Verhältnissen zur Abschaffung struktureller Armut
  • Kriege als Ursache und Ergebnis von Armut verhindern, Rüstungsausgaben streichen
  • Bekämpfung von sozialen, ökonomischen und ökologischen Fluchtursachen, Schutz von Flüchtlingen, faire Asylverfahren in Europa, Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention
  • Kein Mensch ist Illegal und Asylrecht für alle

Demonstriert mit uns für eine Welt ohne Armut und Ausbeutung!

Freitag, 17. Oktober 2008, den "Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut"

11.00 Uhr: Auftaktkundgebung vor dem Roten Rathaus

13.00 Uhr: Abschlusskundgebung vor der Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstr. 59


Für ein großes Bündnis! Unterschrift bitte an folgende Mail-Adresse einsenden!
stegeman at zedat.fu-berlin.de (Dirk Stegemann, Tel.: 0177/1768633)

V.i.S.d.P.: Arbeitskreis "Marginalisierte - gestern und heute!", Dirk Stegemann, c/o Haus der Demokratie, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
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